Aktuelles

6. Januar 2022

Beseitigung von Wohnungsleerstand dauert acht Jahre – mehr Personal im Amt für schnellere Konsequenzen nötig

In der Krüllstraße 12 stehen seit sechs Jahren 17 Wohnungen leer. Nach dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz sind Eigentümer:innen verpflichtet, Wohnungsleerstand umgehend zu beseitigen und leer stehende Wohnungen wieder zu vermieten. DIE LINKE hatte deshalb im Mai 2021 den Antrag gestellt, Zweckentfremdungen schnell und wirksam zu verfolgen. Im... Weiterlesen

16. Dezember 2021

Fraktion trauert um langjährige Bezirkspolitikerin und Mitarbeiterin Marina Borkenhagen

Nachdem sie ihrer schweren Krankheit noch Jahre abgerungen hatte, ist Marina Borkenhagen in der Nacht zum 14. Dezember einem Krebsleiden erlegen. Sie wurde 63 Jahre alt. Marina Borkenhagen war von 2001 bis zu den Wahlen 2021 Bezirksverordnete. Von 2006 bis 2021 war sie Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss, zuletzt stellvertretende... Weiterlesen

9. Dezember 2021
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Adventskalender

Auch in diesem Jahr hat sich pünktlich am 1. Dezember das erste Kalenderfenster im beleuchteten Adventskalender in der Mittelpunktbibliothek am Alten Markt geöffnet. Viele Kinder aus verschiedenen Schulen und Einrichtungen in Treptow-Köpenick erschufen 24 Fenster-Bilder, die nach und nach sichtbar werden. Jeden Tag ein Fensterbild mit... Weiterlesen

9. Dezember 2021
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Verkehrswende statt Privatisierung - Aufruf zum Erhalt der Bahn

Die Bahn ist der Schlüssel für die soziale und ökologische Verkehrswende. Grüne und FDP wollen die Bahn zerschlagen und den Betrieb privatisieren. Damit bremsen sie die Mobilitätswende aus. Die Klimaziele im Verkehrsbereich sind so nicht mehr zu erreichen. Denn die Folge einer Zerschlagung wären teure, bürokratische Ausschreibungsverfahren und... Weiterlesen

9. Dezember 2021
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Einigung zum Volksentscheid - Expertenkommission innerhalb der ersten 100 Tage

Die Dacharbeitsgruppe für die Koalitionsverhandlungen von SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Berlin hat in der wichtigen Frage zum Umgang mit dem »Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen« folgendes verabredet:... Weiterlesen

9. Dezember 2021
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Gysi meint... Ein bisschen mehr Chaos

Der Bundestag hat die Verantwortung für die Pandemie auf die Länder übertragen. Ein bisschen mehr Chaos. Nun erleben wir den Übergang von 3G zu 2G für Veranstaltungen und Restaurants. Im Hinblick auf die Ungeimpften stellt sich die Frage, ob das vertretbar ist. Der Bundestag wagt bisher keine Impfpflicht einzuführen. Nun geht es darum, ob die... Weiterlesen

9. Dezember 2021
Fraktion DIE LINKE in der BVV

„Mom, I am a rich man“ - Ausstellung femxphotographers beendet

Am 23.08.2021 trat Milena Mercer ihre Stelle als Leiterin der Kommunalen Galerie in Treptow-Köpenick an, die bis zum Abschluss der Generalsanierung des Gebäudes der Alten Schule in Berlin-Adlershof im Herbst 2022 in den Räumen im ehemaligen Rathaus Johannisthal untergebracht ist. Sie hatte offensichtlich das überzeugendste Konzept für die Arbeit... Weiterlesen

9. Dezember 2021
Fraktion in der BVV

Neu im Amt - Aufregender und arbeitsintensiver Start

Seit dem 5.11. bin ich Bezirksstadträtin für Arbeit, Soziales und Teilhabe und Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Treptow-Köpenick – oder wie es in der Amtssprache heißt: SozArT Dez. Die ersten Tage in dieser Funktion waren natürlich persönlich aufregend und arbeitsintensiv. Bevor man sich richtig an die Arbeit machen kann, gilt es sich... Weiterlesen

9. Dezember 2021
Fraktion in der BVV

Zahlreiche Verstöße - Corona-Kontrollen in Gastronomie und Einzelhandel

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick lässt Kontrollen zur Einhaltung der Infektionsschutzverordnung durchführen. In diesem Jahr wurden bis zum 23. November insgesamt 1400 Verstöße gegen die Verordnung im Bezirk festgestellt. Allerdings könne diese Zahl nicht auf die einzelnen Bereiche (Gastronomie, Einzelhandel etc.) oder die Höhe der erhobenen... Weiterlesen

9. Dezember 2021
Fraktion in der BVV

Planvoll gestalten statt kopflos verdichten - Moratorium ist Thema in den Koalitionsverhandlungen

Moratorium ist Thema in den Koalitionsverhandlungen Am 04.11.2021 fanden sich die Bürgerinitiative Plänterwald und deren Sympathisant:innen vor dem Rathaus Treptow zum Beginn der dort stattfindenden BVV Sitzung zusammen, um bei Musik und Redebeiträgen gegen die Nachverdichtungen in der Orionstraße zu demonstrieren. Scherzhaft gingen sie mit... Weiterlesen