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Aktuelles


Aus dem Rathaus

Nachsitzen für Bezirksverordnete

Es ist bereits nach 22 Uhr, die Luft ist stickig und die Bezirksverordneten sind sichtbar erschöpft. Sie sitzen nach einem normalen Arbeitstag nun schon sechs Stunden im Bezirksparlament (BVV) und beraten über die Bezirkspolitik. Zuschauer aus der Bevölkerung gibt es um diese Zeit keine mehr, die Pressetische sind verwaist und selbst die... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Erhalt und Verbesserung der Sportinfrastruktur

Anfang November wählte der Bezirkssportbund Treptow-Köpenick einen neuen Vorsitzenden. Einstimmig gewählt wurde Frank Wendler, der sich seit vielen Jahren schon im Bezirkssportbund engagiert, also schon viel Erfahrung mitbringt. blättchen: Herzlichen Glückwunsch! Einstimmig gewählt – das war ja ein eindeutiges Votum. Frank Wendler: Ja,... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

So funktioniert die Provokationsspirale der AfD

AfD nutzt Geschäftsordnung um Sitzung in die Länge zu ziehen Geradezu exemplarisch konnte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober beobachtet werden, welche Strategie die Ein-Thema-Partei AfD wiederholt nutzt, um ihr Anliegen Fremdenfeindlichkeit ins Gespräch zu bringen.  Das einfache Rezept geht so: 1. Man nehme... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Mieterverdrängung ist am Stadtrand angekommen

Mieterprotest zum Kosmosviertel Bürgerfragestunde in der Bezirksverordnetenversammlung. Nicht zum ersten Mal fragen Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder des Mieterbündnisses „Mieterprotest Kosmosviertel“ das Bezirksamt nach der Entwicklung im Kosmosviertel /Altglienicke. Sie wollen wissen, was das Bezirksamt unternimmt, um Mietsteigerungen und... Weiterlesen


Das Weihnachtsblättchen ist da

Die neueste Ausgabe des Blättchens, Nr. 246 vom 6. Dezember 2018, ist erschienen.  Hier Herunterladen Mit dabei ist auch der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Seite 1: Abrüsten für den Frieden - Hoffnung auf die Freundschaft der europäischen Völker beleben Seite 2: Girl-Power... Weiterlesen


Initiativen der Fraktion zur BVV im Dezember 2018

Anträge zur BVV im Dezember Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule „Am Plänterwald“ Informationsveranstaltung MUF Salvador-Allende-Straße Schulschwimmen verbessern Weitere gemeinsame Anträge mit SPD und B90/Grüne Antrag zusammen mit SPD Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule „Am Plänterwald“ Das Bezirksamt wird ersucht, genügend... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Autobahn A113 wird wieder automatisch geregelt

Die defekten Nässesensoren sind endlich repariert Die defekten Nässesensoren auf der Autobahn 113 seien repariert, eine Geschwindigkeitsregulierung finde jetzt wieder durch die elektronische Beschilderung statt, teilt der zuständige Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz mit. Die Blechbeschilderung 60km/h bei Nässe wurde inzwischen abgebaut.... Weiterlesen


Initiativen der Fraktion zur BVV im November 2018

Anträge der Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung im November Aufwendungsersatz bei Kinderbetreuung weiterzahlen Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erzieher durch Arbeitsmarktzulage Kita Eigenbetriebe stärken Kurzzeitparken in Altglienicke Reinigung vor Schwimmhalle Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell/Haltestelle Zum... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Erfolg in Karolinenhof!

Schrotthandel muss geschlossen werden Seit mehr als zwei Jahren haben die Anwohnerinnen und Anwohner in Karolinenhof mit einem lärmenden Schrotthandel zu kämpfen (das blättchen Nr. 241 berichtete). Nun erging endlich eine Nutzungsuntersagung gegen das störende Gewerbe, das geht aus einem Brief des Bezirksbürgermeisters Igel (SPD) hervor. Immer... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Der Herbst ist da und die Blätter fallen…

Herbstlaub sorgt für schöne Bilder – aber auch für Probleme auf Wegen und Straßen.

Regelung zur Laubreinigung Das Ordnungsamt hat in einer Presseerklärung auf die Regelungen des Straßenreinigungsgesetzes (StrReinG) hingewiesen. In § 4 Abs. 1 Satz 2 StrReinG ist geregelt, dass die ordnungsgemäße Reinigung der im Straßenreinigungsverzeichnis C aufgeführten Straßen den Anliegerinnen und Anliegern jeweils vor ihren Grundstücken bis... Weiterlesen

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