Aktuelles

ln Berlin sind etwa 50.000 wohnungslose Menschen untergebracht, weil sie keine Wohnung haben. Unter ihnen auch viele mit Fluchthintergrund, deren Asylverfahren abgeschlossen sind. Die Zahl der Menschen, die auf der Straße leben, kann nur geschätzt werden. Wohnungsnot und steigende Mieten führen nicht nur zur weiteren Verschlechterung der… Weiterlesen

Gerechtigkeit #nurmitlinks

blättchen

Bild: Unser Team für Europa: Martin Schirdewan (Foto) ist Politik-Profi und Chef der Linksfraktion im Europaparlament. Er weiß, wie man sich mit der Konzern-Lobby und EU-Bürokratie anlegt. Mit im Team: Carola Rackete ist Kapitänin und Klimaakti­vistin. Gerhard Trabert ist Arzt und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Özlem Alev Demirel ist… Weiterlesen

Um die „Potenzialflächenanalyse“ für Windenergie in Berlin ist viel Aufregung entstanden. Die Studie weist mögliche Standorte für Windkrafträder in Berlin aus, einige davon auch in Treptow-Köpenick. In Frage kommende Flächen werden darin unter anderem in Plänterwald in Müggelheim und Schmöckwitz gesehen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sind… Weiterlesen

Gegen Mietwucher! Wirtschaftsstrafrecht umsetzen!

Fraktion in der BVV

Nach dem Wirtschaftsstrafgesetz sind unangemessen hohe Mieten bei Wohnraum eine Ordnungswidrigkeit. Nach Paragraph 5 Wirtschaftsstrafrecht sind Mieten unangemessen hoch, wenn sie den Mietspiegel um mehr als 20% übersteigen. In Berlin fehlen laut Senat aktuell 100.000 Wohnungen. Knapper Wohnraum wird von einigen privaten Vermietern ausgenutzt. Das… Weiterlesen

Anträge zur BVV im März 2024

Fraktion in der BVV

Abwahlantrag gestellt: AfD-Stadtrat soll abgewählt werden | Beteiligung am Aktionstag Kollege Hund | Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen: Weg in die Königsheide vom Königsheideweg (mit SPD) | Evaluation der neuen Verwaltungshomepages (mit SPD) | Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell (mit SPD) Berliner Bezirke… Weiterlesen

Eine Rede von Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender Die Linke in der BVV Treptow-Köpenick. Die AfD hatte beantragt, dass der Bürgermeister nicht das Bündnis für Demokratie unterstützen soll. Herr Vorsteher, liebe KollegInnen, die AFD möchte jedesmal glauben machen, wenn sich etwas gegen sie richtet, sei das undemokratisch und stilisiert sich… Weiterlesen

Erfolge 2023

Was haben wir eigentlich das ganze Jahr gemacht? Diese Frage stellen wir uns manchmal, wenn wir vor lauter neuen Projekten nicht wissen, wo uns gerade der Kopf steht. Doch anstatt sich darüber den Kopf zu zerbrechen, lassen Sie uns einen Blick auf unsere herausragenden Erfolge aus dem vergangenen Jahr 2023 werfen. Kommunalpolitik mag nicht die… Weiterlesen

Die Nutzungs-und Entgeltordnung des Bezirksamtes ist auf der Webseite des Bezirksamtes nur schwer zu finden. Für alle Interessierten stellen wir sie hier zur Verfügung.  Grundlage ist Bezirksamtsbeschluss 339/2009 1 Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin Die… Weiterlesen

Anträge zur Bezirksverordnetenversammlung im Januar  2024 Gegen Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen Kostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen Nachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke Zugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen: … Weiterlesen

Die Albatrosschule, ein sonderpädagogisches Förderzentrum in Oberschönweide, hat ein akutes Platzproblem und muss dringend ausgebaut werden. Eine geeignete Fläche ist auf dem Nachbargrundstück vorhanden, welches dem Investor Covivio gehört. Dieser hat dem Teilkauf zugestimmt, allerdings unter der Bedingung, dass auf der restlichen Fläche… Weiterlesen