Aktuelles

25. Mai 2023
Aus dem Rathaus

Maßnahmen am Müggelschlößchenweg beendet

Für Ende vergangenen Jahres war vom Straßen-und Grünflächenamt geplant, die Fahrbahn des verlängerten Müggelschlößchenweges zwischen der Bus-Endhaltestelle und Spreetunnel zu ertüchtigen, nachdem die Fraktion DIE LINKE das Bezirksamt bereits 2021 auf die Missstände aufmerksam gemacht hatte. Grund für die jetzt erfolgte Maßnahme waren diverse… Weiterlesen

24. Mai 2023
blättchen

Parkinfarkt in Plänterwald – was tun? Bisherige Tatenlosigkeit schadet allen

Autobahn, Spreepark, Willi-Sänger-Stadion: Drei Großbaustellen im Bereich Plänterwald, die dazu führen, dass mehr Menschen mit Autos dort unterwegs sind und diese dort abstellen wollen. Bislang scheint es, als ob sich weder Bezirksamt noch Senatsverwaltung mit dieser Gemengelage beschäftigt haben und konzeptionell zur Bewältigung aufgestellt sind.… Weiterlesen

20. Mai 2023
blättchen

Berlin steht vor gewaltigen Herausforderungen: SPD stolpert in Rückschrittskoalition

Berlin hat wahrlich Besseres als eine schwarz-rote Ankündigungskoalition verdient, die keine wirklichen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit hat und mit der ein sozialer wie gesellschaftlicher Rollback droht. Das Ergebnis des Mitgliedervotums kann auch für die SPD-Spitze kein Anlass zum Jubeln sein, ist es doch alles andere als ein… Weiterlesen

18. Mai 2023
Aus dem Rathaus

Der „Gärtner“ grüßt wieder am Spreeufer - Skulptur ist an ursprünglichen Standort zurückgekehrt

An der Spreeuferpromenade entlang der Hainstraße in Niederschöneweide stand bis 2006 die Skulptur des „Gärtners“ von Karl-Heinz Schamal. Es war ihm übel mitgespielt worden. Er wurde gestohlen, eine Kopie gefertigt, wieder Diebstahlversuche und vor allem Vandalismus, bei dem sogar ein Arm abgebrochen wurde. Dann begannen die Bauarbeiten am… Weiterlesen

16. Mai 2023
Aus dem Rathaus

WLAN keine Priorität - Bezirksamt ohne öffentliches Internet

Mit dem Smartphone kurz ins WLAN vor Ort, zum Musikstreamen, den großen Mailanhang runterladen, für einen Videochat oder für die nächste Folge der Lieblingsserie – fast überall geht das im Jahr 2023. Ob im Fitnessstudio, im Lieblingscafé um die Ecke, im Reisebus, ja sogar im Urlaubsflieger gibt es mittlerweile öffentlich zugängliches WLAN. Viel… Weiterlesen

16. Mai 2023
blättchen

Gysi meint ... Nicht zu entschuldigen

Springer-Chef Döpfner hat mit seiner Geringschätzung, ja Verachtung gegenüber den Ostdeutschen, wenn die von der „Zeit“ zitierten Äußerungen stimmen, klar gemacht, was er von Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichem Dialog hält – nullkommanichts, es sei denn, man stimmt völlig mit ihm überein. So soll er u.a. in Mails und SMS kundgetan… Weiterlesen

15. Mai 2023
blättchern

DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf Forderung der LINKEN: Löhne hoch, Preise runter, Reichtum umverteilen!

Die Preise explodieren: Obst, Gemüse, Milch und Brot werden immer teurer. Viele wissen nicht, wie sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen. Energiekonzerne und Supermarktketten hingegen machen Milliarden-Profite. Die Deutsche Börse meldet neue Rekorde. In diesem Jahr werden Konzerne so hohe Dividenden ausschütten wie nie zuvor – fast 60… Weiterlesen

15. Mai 2023
Aus dem Rathaus

CDU in der BVV macht Fundamentalopposition - Größte Fraktion ohne eigene Mehrheiten

Bild: Philipp Wohlfeil bei der ersten BVV-Sitzung nach der Wiederholungswahl Die CDU in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist auf der Suche nach ihrer neuen Rolle im Bezirksparlament. Nach der Wiederholungswahl stark gewachsen von 8 auf 14 Verordnete hadert die Fraktion damit, dass sie als jetzt größte Fraktion trotzdem keine eigene… Weiterlesen

2. Mai 2023
Fraktion in der BVV

Anträge zur BVV im Mai 2023

Antrag für die BVV im Mai: Verkehrssicherheit in der Bahnhofstraße erhöhen Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen: Erhöhung der Investitions-Zuweisungen für die Bezirke Eine „Rote Bank“ für Treptow-Köpenick Sichere Querung auf der Südostallee Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide Querung… Weiterlesen

2. Mai 2023
Fraktion in der BVV

Aus dem Rathaus + blättchen für Mai 2023 sind da.

Die neueste kostenlose Ausgabe Aus dem Rathaus und blättchen vom Mai 2023 sind erschienen. Hier herunterladen Der Einleger Aus dem Rathaus ist die Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der BVV. blättchen: Seite 1: DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf - Forderung der LINKEN zum 1. Mai: Löhne hoch, Preise runter, Reichtum umverteilen! Seite 2:… Weiterlesen