Aktuelles

Bei dieser EM haben bisher vor allem die Fans gezeigt, was Fußball jenseits all des Kommerzes auch sein kann: ein völkerverbindender Sport. Es war toll, wie die schottischen Fans ihre Mannschaft auch nach dem 5. Gegentor noch besangen und nach dem Spiel die deutsche Nationalhymne mit dem Dudelsack intonierten. Oder der Marsch der holländischen Fans… Weiterlesen

Bild: Deutlicher Leerstand im bisherigen Parkcenter. Das Parkcenter in Alt-Treptow ist eins von bundesweit hunderten leerfallenden Einkaufszentren. Die privaten Eigentümer haben kein Konzept für eine ­zukunftsfähige Nutzung der 25.000 qm Einzelhandelsflächen – momentan ­stehen rund 70 % der Fläche leer. Gleichzeitig suchen soziale Träger von… Weiterlesen

Zwei Anträge hat die Fraktion zu Mietenwucher und Mieter:innenberatung gestellt, die vom Bezirksparlament (BVV) beschlossen wurden. Das Ziel war, das Bezirksamt dazu zu bringen, sich für ein Berlinweites Verfahren gegen Mietenwucher einzusetzen und gleichzeitig die kostenlosen Beratungsangebote für Mieterinnen und Mieter auszubauen. Das Bezirksamt… Weiterlesen

Bild: Carolin Weingart (mitte), Bezirksstadträtin für Soziales, im Kreis der geehrten Ehrenamtlichen Auch in diesem Jahr gab es eine feierliche Ehrung von Jubilaren sowie die Verabschiedung derjenigen, die für das Amt für Soziales ehrenamtlich aktiv sind und die in diesem Jahr ihr zum Teil jahrelanges Engagement aufgeben. In den letzten Jahren… Weiterlesen

ln Berlin sind etwa 50.000 wohnungslose Menschen untergebracht, weil sie keine Wohnung haben. Unter ihnen auch viele mit Fluchthintergrund, deren Asylverfahren abgeschlossen sind. Die Zahl der Menschen, die auf der Straße leben, kann nur geschätzt werden. Wohnungsnot und steigende Mieten führen nicht nur zur weiteren Verschlechterung der… Weiterlesen

Gerechtigkeit #nurmitlinks

blättchen

Bild: Unser Team für Europa: Martin Schirdewan (Foto) ist Politik-Profi und Chef der Linksfraktion im Europaparlament. Er weiß, wie man sich mit der Konzern-Lobby und EU-Bürokratie anlegt. Mit im Team: Carola Rackete ist Kapitänin und Klimaakti­vistin. Gerhard Trabert ist Arzt und Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Özlem Alev Demirel ist… Weiterlesen

Um die „Potenzialflächenanalyse“ für Windenergie in Berlin ist viel Aufregung entstanden. Die Studie weist mögliche Standorte für Windkrafträder in Berlin aus, einige davon auch in Treptow-Köpenick. In Frage kommende Flächen werden darin unter anderem in Plänterwald in Müggelheim und Schmöckwitz gesehen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sind… Weiterlesen

Gegen Mietwucher! Wirtschaftsstrafrecht umsetzen!

Fraktion in der BVV

Nach dem Wirtschaftsstrafgesetz sind unangemessen hohe Mieten bei Wohnraum eine Ordnungswidrigkeit. Nach Paragraph 5 Wirtschaftsstrafrecht sind Mieten unangemessen hoch, wenn sie den Mietspiegel um mehr als 20% übersteigen. In Berlin fehlen laut Senat aktuell 100.000 Wohnungen. Knapper Wohnraum wird von einigen privaten Vermietern ausgenutzt. Das… Weiterlesen

Anträge zur BVV im März 2024

Fraktion in der BVV

Abwahlantrag gestellt: AfD-Stadtrat soll abgewählt werden | Beteiligung am Aktionstag Kollege Hund | Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen: Weg in die Königsheide vom Königsheideweg (mit SPD) | Evaluation der neuen Verwaltungshomepages (mit SPD) | Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell (mit SPD) Berliner Bezirke… Weiterlesen

Eine Rede von Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender Die Linke in der BVV Treptow-Köpenick. Die AfD hatte beantragt, dass der Bürgermeister nicht das Bündnis für Demokratie unterstützen soll. Herr Vorsteher, liebe KollegInnen, die AFD möchte jedesmal glauben machen, wenn sich etwas gegen sie richtet, sei das undemokratisch und stilisiert sich… Weiterlesen