Für ein soziales Europa - Die Linke im Europaparlament

Bild: Acht Tage vor der Europawahl: Die Linke gemeinsam mit der Mieterinitiative in der Eisenbahnersiedlung und dem Kiezteam von „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ bei der Demo für bezahlbare Mieten am 1.6. auf der Baumschulenstraße.

Bei den Europawahlen ist die radikale Rechte in vielen Ländern stärkste Kraft geworden, so in Frankreich und Italien.

Auch in Deutschland konnte die AfD zulegen, in Treptow-Köpenick ist sie stärkste Partei geworden. Die Ampel-Parteien sind abgestraft worden und erreichen bundesweit, wie auch in unserem Bezirk, weniger als ein Drittel der Stimmen. Für Die Linke war es ein bitterer Wahlabend, sie verliert bundesweit die Hälfte ihrer Stimmen. Auch in Treptow-Köpenick verliert Die Linke deutlich und liegt nun bei 8,4 Prozent. An dieser Stelle gilt es dennoch zuerst Danke zu sagen: Danke an alle Wäh­ler:innen, die der Linken ihre Stimme für ein soziales Europa gegeben haben. Und natürlich auch Danke an alle, die sich im Wahlkampf für eine starke Linke und damit für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Frieden eingesetzt haben!

Die Gründe für die Verluste werden wir im Gespräch mit den Menschen im Bezirk und auch in der Partei diskutieren. Unabhängig von dem Wahlergebnis ist eines klar: Die Linke bleibt eine laute Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit, Frieden und einen ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, der nicht das Leben für alle verteuert, sondern die Reichen und Konzerne in die Pflicht nimmt. In Treptow-Köpenick wird sich Die Linke weiterhin für einen Bezirk einsetzen, in dem man unabhängig vom Geldbeutel ein gutes Leben führen kann. Das fängt bei der Gesundheit an. Es kann nicht sein, dass in den reichen Bezirken Berlins wie in den Villenvierteln im Grunewald, wo deutlich mehr Menschen privat versichert sind, es eine Überversorgung mit Haus- und Fach­ärzt:innen gibt, während es in unserem Bezirk einen eklatanten Mangel an Ärzt:innen gibt. Deshalb setzt sich Die Linke für Kommunale Medizinische Versorgungszentren ein, um diesen Mangel zu beheben.

Ins Europarlament für Die Linke gewählt wurden der Parteivorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, die Seenotretterin und Umweltpolitikerin Carola Rackete, sowie die Gewerkschafterin Özlem Demirel. Die drei frisch gewählten Abgeordneten der Linken werden hart arbeiten, um soziale Anliegen im Europaparlament umzusetzen. Denn weiterhin lebt in Eu­ropa jedes vierte Kind in Armut, in Deutschland ist es jedes fünfte, in Berlin wiederum jedes vierte. Das ist völlig inakzeptabel!

Die Linke bleibt die Partei für alle, die finden, dass jedes Kind eine glückliche Kindheit verdient hat. Dazu gehören natürlich auch die kleinen Momente des Glücks in den jetzt anstehenden Sommerferien: ein unbeschwertes Eis an der Eisdiele um die Ecke können sich diese Familien häufig nicht leisten, jedenfalls, wenn es nicht die einzige Mahlzeit am Tag bleiben soll. Das beste Gegenmittel gegen Armut sind übrigens faire Löhne, die zum Leben reichen – so wie es die von der Linken in der letzten Legislatur durchgesetzte, europäische Mindestlohnrichtlinie vorsieht. Laut dieser müsste der Mindestlohn in Deutschland mindestens 14 € betragen. Die Linke wird weiter auch gegen den Widerstand der Ampelparteien, CDU und AfD für die Umsetzung der Richtlinie kämpfen.

Moritz Warnke

Bezirksvorsitzender
Die Linke Treptow-Köpenick

Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom Juli 2024. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden. Beide Zeitungen gibt es auch als kostenloses Abo.