Aktuelles

Fang nie an aufzuhören, hör nie auf anzufangen. (Cicero) So hätte das Motto unseres siebten Queer-Empfangs lauten können. Seit 2010 laden die Linksfraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus LSBTTI* -Aktivist*innen ein, um miteinander im Gespräch zu bleiben, aktuelle Themen zu beleuchten und gemeinsame Aktivitäten zu planen. 2016 nun… Weiterlesen

Anträge für die Bezirksverordnetenversammlung im Mai:  Mehr Luftmessstationen einrichten Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, an mit Luftverschmutzung belasteten Straßen in Treptow-Köpenick Luftmessstationen zu errichten. Die derzeit einzige Luftgütemesstation in Treptow-Köpenick befindet sich auf… Weiterlesen

Gregor Gysi und die jeweiligen Wahlkreiskandidaten für das Abgeordnetenhaus, Carsten Schatz (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf) und Philipp Wohlfeil (Johannisthal, Ober- und Niederschöneweide), möchten mit Ihnen im Rahmen von zwei öffentlichen Bürgerforen zu aktuellen bundes- und landespolitischen Fragen ins Gespräch kommen. Kommen Sie… Weiterlesen

Zum Aufruf der Treptow-Köpenicker CDU Vorsitzenden Katrin Vogel für eine Montagsdemo in Altglienicke erklärt der Vorsitzende der LINKEN in Treptow-Köpenick Carsten Schatz:  Frank Henkel hat seiner Partei, der Berliner CDU, zu einer harten inhaltlichen Auseinandersetzung mit gegen Flüchtlinge Hetzenden geraten. Wird in den Medien berichtet. Frau… Weiterlesen

Die Mieten in Berlin steigen unentwegt. Eine Möglichkeit dem jedenfalls indirekt etwas entgegenzusetzen, ist das Instrument der sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutz). In Alt-Treptow sind nach vier Jahren intensiver Debatte nun endlich die letzten Schritte zur Einführung einer solchen Satzung getroffen worden. Damit gilt in Alt-Treptow jetzt,… Weiterlesen

Anträge für die Bezirksverordnetenversammlung im April: Schutz von Wildtieren und Ponys bei der Überlassung öffentlicher Flächen beachten Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für öffentliches Straßenland bzw. der Überlassung öffentlicher Flächen an Dritte, Tierschutzaspekte zu berücksichtigen.… Weiterlesen

Im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien wurde heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen, immer noch SPD und CDU, über die Berliner Projekte im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) diskutiert. Gefragt hatte ich danach schon mehrfach im Ausschuss, aber auch in einer Schriftlichen Anfrage. Was… Weiterlesen

Auf einer Versammlung von Vertreterinnen und Vertretern der Mitglieder des Bezirksverbands hat DIE LINKE am 9. April 31 Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September nominiert: 1           Gernot Klemm 2           Sandra Obermeyer 3           Petra Reichardt 4           Philipp Wohlfeil 5         … Weiterlesen

Die diesjährige Internationale Luftfahrtausstellung Berlin Air Show Anfang Juni ist in diesem Jahr erstmals auf vier Tage verkürzt worden und es wird weniger Schau-Flüge geben. Das sind schon mal gute Nachrichten für alle Anlieger, die alle zwei Jahre vom Tiefflug-Lärm dieser Show geplagt werden. Erst 80 Prozent der Anwohner-Anträge auf… Weiterlesen

Die April-Ausgabe des Blättchens, Nr. 221 vom 07. April 2016, ist erschienen.  hier herunterladen Mit dabei ist auch der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Aus dem Inhalt: Blättchen: Seite 1: Wahlprogramm beschlossen: Unser Treptow-Köpenick Seite 2: Stadtratkandidatin: Sandra… Weiterlesen