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Aktuelles


Bürgerforum mit Elke Breitenbach

DIE LINKE Adlershof und die Linksjugend laden zu einem Bürgerforum in die Alte Schule mit Sozialsenatorin Elke Breitenbach. Weiterlesen


Gemeinsam gegen steigende Mieten, Luxussanierungen und Spekulation mit Wohnraum

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Fraktion und DIE LINKE   In der Karl-Kunger-Straße 15 ist nun das Vorkaufsrecht des Bezirks zugunsten der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land beschlossen worden. Das Hinterhaus und der Seitenflügel sind stark sanierungsbedürftig und sollten verkauft werden. Der Käufer hatte die vom Bezirksamt... Weiterlesen


Neues SB-Center der Sparkasse in Rahnsdorf 

Als damals bekannt wurde, dass das SB-Center am S-Bahnhof Wilhelmshagen schließen muss, hatte sich Carsten Schatz für eine Lösung der Bargeldabhebungen und persönlichen Beratungen gemeinsam mit der Sparkasse eingesetzt.  Nachdem ein Bus für persönliche Beratungen erfolgreich startete und ein Ersatzautomat in der Fürstenwalder Allee 326 errichtet... Weiterlesen


Bessere Ampelschaltung auf der Schnellerstraße

Ampeln an den Zufahrten zum Einzelhandel in der Schnellerstraße

Die Ampeln auf der Schnellerstraße am Zentrum Schöneweide sollen zukünftig besser geregelt werden, dass geht aus einem Schreiben von Staatssekretär für Verkehr, Jens-Holger Kirchner (B90/Grüne) hervor. Demnach sollen die, vor einigen Jahren an dem neu entstandenen Gewerbegebiet mit Möbel- und Sportmarkt aufgestellten Ampeln, künftig per Knopfdruck... Weiterlesen


Das Land muss seine Marktmacht bei der Postbank für die Berlinerinnen und Berliner nutzen

Land, Bezirke und nachgeordnete Behörden führen mindestens 23 Konten bei der Postbank. Das ergab die Antwort auf eine Anfrage, die Carsten Schatz (Mitglied des Abgeordnetenhauses, DIE LINKE) an den Senat von Berlin stellte. Der Senat stellte in seiner Antwort klar, dass wichtige Kriterien für die Führung der Konten bei der Postbank zum einen die... Weiterlesen


Schulbauoffensive in Treptow-Köpenick

In der neuesten Anfrage vom 29. Juni an den Senat von Berlin, stellte Carsten Schatz (Mitglied des Abgeordnetenhauses, DIE LINKE) unter anderem Fragen über die Höhe der Investitionsbedarfe für den Schulneubau in Treptow-Köpenick, da der zusätzliche Schulplatzbedarf, der mit der wachsenden Bevölkerung in den verschiedenen Bezirken einhergeht,... Weiterlesen


Durch Druck von Anwohnerinnen, Anwohnern und DIE LINKE: neue Erhaltungssatzung und erstmaliges Vorkaufsrecht in Treptow-Köpenick

Karl-Kunger-Str 15

In Köpenick Nord um die Mahlsdorfer Straße 59–61, 54–55, 56–58 und Genovevastraße 2 will das Bezirksamt, nach Information der Mieterinnen und Mieter, eine städtebauliche Erhaltungssatzung ernsthaft prüfen. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass für die Gebäude umfangreiche Umbau- und Modernisierungsarbeiten geplant sind. Neben den erwartbaren... Weiterlesen


Kostenlose Mieterberatung in Treptow-Köpenick muss ausgebaut werden. Bezirk schöpft Mittel nicht aus.

Uwe Doering

Im Bürgeramt im Rathaus Köpenick soll nun eine zweite Beratungsstelle für Mieterinnen und Mieter eingerichtet werden. Das schreibt das Bezirksamt auf Anfrage von Uwe Doering, Sprecher für Stadtentwicklung. Anfang Juni hatte das Bezirksamt bereits angekündigt, im Milieuschutzgebiet Alt-Treptow eine wöchentliche Beratung für Mieterinnen und Mieter... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Toilettenversorgung gesichert

Die neuen Toilettenhäuschen. Foto: Wall GmbH

Senat schloss neuen 15-Jahresvertrag mit Wall Die Angst, keine öffentliche Toilette zu finden, weil der Senat den Vertrag mit der Wall GmbH gekündigt und ein eigenes Toilettenkonzept vorgelegt hat, hat sich erübrigt. Ende Juni hat der Berliner Senat als Ergebnis einer Ausschreibung einen neuen 15-Jahres-Vertrag mit der Firma Wall geschlossen. Doch... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

MUF ersetzt Notunterkünfte

Elke Breitenbach

Gespräch mit Senatorin Elke Breitenbach Hallo Elke, welche Verbesserun­gen konntest Du bisher als ­Senatorin für die Versorgung von Asylbegehrenden und Geflüchteten erreichen? Es konnten zwischenzeitlich alle prekären Notunterkünfte in Turnhallen und in Bestandsgebäuden geschlossen werden, die Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünfte umziehen,... Weiterlesen

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