Aktuelles

Bild: Die Delegation aus Treptow-Köpenick auf dem Augsburger Parteitag. Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.11.2023 über den Antrag der CDU entschieden: Die Entscheidung der Regierung, 60 Mrd. Corona-Gelder in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) zu übertragen und für Klimaschutz zu verwenden, ist rechtswidrig. Jetzt sind die Nachrichten… Weiterlesen

Bild: Auf einer Veranstaltung der Fraktion Die Linke in der BVV wurde über Lösungen diskutiert. Die ärztliche Versorgung im Plänterwald steht vor un­si­cheren Zeiten, da ein In­vestor ein Ärztehaus im Dammweg erworben und eine weitere Vermietung abgelehnt hat. Eine weitere Arztpraxis und eine Apotheke in der Galileistraße stehen vor dem Aus.… Weiterlesen

In diesen Tagen ist es nicht leicht, ein linker Bundestags­abgeordneter zu sein. Wir müs­­sen wegen des Austritts von zehn MdB nun erst einmal alle Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter der Fraktion entlassen. Unser Recht, kleine und große Anfragen zu stellen, ist dahin. Viele Rechte, die eine Fraktion hat, stehen uns demnächst auch nicht mehr zu. Abe… Weiterlesen

Bild: Wir gratulieren unseren gewählten Kandidat:innen zur Europawahl am 9. Juni (von links): Platz 1: Martin Schirdewan, Carola Rackete, Özlem Alev Demirel-Böhlke und Gerhard Trabert. In Augsburg, der Geburtsstadt von Bertolt Brecht, hat sich DIE LINKE vom 17. bis zum 19. November über das Personal und das Programm für die Wahlen zum… Weiterlesen

Bild: Aus Solidarität mit den Opfern des Hamas-Angriffs auf Israel wurde am Rathaus die israelische Flagge aufgezogen. Redebeitrag in der BVV am 16. November von Philipp Wohl­feil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum gemeinsamen Antrag „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemi­tismus“ von SPD, CDU, DIE LINKE,… Weiterlesen

Am Freitag, 15. Dezember, ist ­Gregor Gysi zu Gast bei der Pro­gressiven Linken Treptow-Köpenick. Gemeinsam mit dem prominentesten Vertreter der Partei soll über Ziele und Ausrichtung, über Identität und Modernisierung der Partei nach dem Abgang von Sahra ­Wagenknecht ­gesprochen werden. Der Zusammenschluss lädt alle ­Mitglieder… Weiterlesen

Eine neue Brücke zwischen Ober- und Niederschöneweide ist für die neuen Entwicklungen in Oberschönweide dringend notwendig und wird seit langem von der BVV gefordert (Drucksache VI/1331 von 2009). Es wurde bereits 2006 ein Bebauungsplan vom Bezirksamt eingeleitet (Bebauungsplan 9-14). Die Zuständigkeit für Brückenbauwerke liegt bei der… Weiterlesen

Jeden Tag ein Türchen

Aus dem Rathaus

Vom 1. bis 24. Dezember öffnen sich in Ober- und Niederschöneweide unterschiedliche Türen, jeden Tag eine andere: von privaten Haushalten, Hofgemeinschaften, Vereinen bis hin zu großen Veranstaltungsorten. Dabei ist das Wort „Tür“ an manchen Tagen auch im übertragenen Sinne zu verstehen, denn es finden auch Veranstaltungen unter freiem Himmel… Weiterlesen

Stationäre psychiatrische Versorgung sichern: Psychiatrie des Krankenhauses Hedwigshöhe sanieren Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder Autistische Kinder in Treptow-Köpenick bedarfsgerecht beschulen Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen: Inklusive Spielplätze in Treptow-Köpenick (mit SPD und B'90Grüne) Öf… Weiterlesen

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