Aktuelles

Anträge im Juni 2015 Spielstättenförderung für das Stadttheater Cöpenick Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber der Senatskanzlei den Antrag des Stadttheaters Cöpenick auf Spielstättenförderung aus Mitteln der Citytax unter Verweis auf die kulturelle Bedeutung des Hauses für die Region und die andernfalls drohende Einstellung des Spielbetriebs… Weiterlesen

2009-2011 war Berlin mal Spitze. Klar, Berlin ist eigentlich immer Spitze. Mit der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) war das aber wirklich so. In einem zweiten Frühling der Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Tans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*)  und in Auseinandersetzung… Weiterlesen

Im Sommer 2012 wurde aus dem Waldstück am Korkedamm plötzlich eine Brache. Das von dem benachbarten Unternehmen verkaufte Grundstück wurde fast vollständig von der Vegetation befreit, alle Bäume, Büsche und Gehölze gerodet. Die Rodung erfolgte jedoch illegal und so, dass sie der Bebauung möglichst viel Raum ließ. Zusätzlich seien auch Anwohnerinnen… Weiterlesen

Im Zuge der Sanierung des Treptower Parks soll nun auch der Spreetunnel der Knüppelbahn nach Alt-Stralau durch in den Boden eingelassene Informationstafeln kenntlich gemacht werden. Das Bezirksamt berichtet über den Verlauf des Antrags von DIE LINKE und Piraten, die Planungen seien noch nicht abgeschlossen. Neben Informationstafeln seien aber auch… Weiterlesen

Im Februar hat die Bezirksverordnetenversammlung die Investitionsplanung für die Jahre 2015 bis 2019 beschlossen. Darin waren 200.000 Euro für den Neubau eines Generationenplatzes hinter der Volkshochschule in Baumschulenweg in diesem Jahr vorgesehen. Welche einzelnen Baumaßnahmen dort erfolgen sollen und ob auch an die Befestigung des Trampelpfads… Weiterlesen

SPD und CDU haben heute im Ausschuss für Europa-, Bundesangelegenheiten und Medien den Antrag der Oppositionsfraktionen (DS 17/2220) abgelehnt. Darin wird der Senat aufgefordert, im Bundesrat für das Land Berlin seine Stimme zur Wiedereinführung einer effektiven Seenotrettung im Mittelmeer zu erheben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher… Weiterlesen

Linksfraktion-tk.de Die April-Ausgabe des Blättchens, Nr. 212 vom 01. Mai 2015, ist erschienen. Ausgabe hier herunterladen Neu gestaltet, komplett in Farbe und in neuem Format ist heute das aktuelle Blättchen erschienen. Mit dabei ist erstmals der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Aus… Weiterlesen

Anträge zur BVV im Mai Hunziger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen Das Bezirksamt wird ersucht, die Skulptur "Die sich Erhebende" der Künstlerin Ingeborg Hunzinger nach der Renovierung wieder an ihrem alten Standort im Luisenhain aufzustellen.Im ersten Halbjahr letzten Jahres wurde die Skulptur Die sich Erhebende, von der… Weiterlesen

Die Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zeigt, welche Auswirkungen die Personalkürzungen des Senats in der Bezirksverwaltung haben:  Bearbeitungsreife, das heißt vollständig eingereichte, Anträge auf Elterngeld benötigten im Jugendamt vom Zeitpunkt des Einreichens bis zum Geldeingang auf dem Konto der Antragsteller etwa sieben Wochen, teilt… Weiterlesen

Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE die Schließung der Bohnsdorfer Bibliothek beschlossen und dies obwohl die Einrichtung in der Kosten-Leistungsrechnung zuletzt einen Überschuss von 38.000 Euro im Jahr erwirtschaftete. Ersatzweise sollte der defizitäre Bücherbus einmal in… Weiterlesen