Aktuelles

Linksfraktion-tk.de Die Februar-Ausgabe des Blättchens, Nr. 209 vom 05.02.2015, ist erschienen. Ausgabe hier herunterladen Aus dem Inhalt: BVV wählt neuen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister - Gernot Klemm übernimmt Funktion von Ines Feierabend Unterbringung von Flüchtlingen in der Beermannstraße abgelehnt - Zwischennutzung der Häuser… Weiterlesen

Das Berlin-Ticket S ermöglicht Empfängerinnen und Empfängern von Sozialleistungen, die einen Berlin-Pass besitzen, die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel im Tarifbereich AB. Während jedoch im Regelsatz für ALGII nur 25,06 Euro im Monat für die Benutzung von Verkehrsmitteln vorgesehen sind, kostet das Berlin-Ticket S 36 Euro. Auf Antrag der… Weiterlesen

interfraktioneller Antrag (gemeinsam mit den Piraten) Flüchtlingsunterkunft in der Beermannstraße schaffen Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die leerstehenden Wohnungen in der Beermannstraße 20 und 22 vorübergehend als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt werden. Weiterhin sollte darauf hingewirkt werden, dass der geplante… Weiterlesen

Auf einer Hauptversammlung am Freitagabend, 16. Januar, hat die Parteibasis der LINKEN Treptow-Köpenick über die Nachfolge von Ines Feierabend, die zu Jahresbeginn als Staatssekretärin nach Thüringen gewechselt ist, beraten. Neuer stellvertretender Bezirksbürgermeister soll Gernot Klemm werden. Der bisherige Jugendstadtrat soll auch das Ressort… Weiterlesen

Auf einer Hauptversammlung am Freitagabend, 16. Januar, hat die Parteibasis der LINKEN Treptow-Köpenick über die Nachfolge von Ines Feierabend, die zu Jahresbeginn als Staatssekretärin nach Thüringen gewechselt ist, beraten. Neuer stellvertretender Bezirksbürgermeister soll Gernot Klemm werden. Der bisherige Jugendstadtrat soll auch das Ressort… Weiterlesen

Kulturstadtrat Michael Vogel (CDU) gibt mehr Geld aus als er hat. Deshalb hat er vorgeschlagen, die Bibliothek Bohnsdorf, die einen Budgetgewinn von 38.000 Euro im Jahr erwirtschaftet, zu schließen und neben der vorhandenen Fahrbibliothek, die jährlich ein Defizit von 16.000 Euro einfährt, noch eine zweite kaufen. Klingt verrückt und das ist es… Weiterlesen

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Der Jahrestag ist inzwischen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. Hans Erxleben begründete die gemeinsame Initiative aller Fraktionen für eine Schweigeminute aus diesem Anlass. Weiterlesen

interfraktioneller Antrag Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 2015 einen Aufruf zu initiieren, dass an diesem Tag um 12 Uhr eine Schweigeminute in allen… Weiterlesen

Zum Jahreswechsel scheidet Treptow-Köpenicks stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Ines Feierabend aus dem Bezirksamt aus und wird Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Erfurt. Dazu erklären die Vorsitzenden von Bezirksverband und BVV-Fraktion DIE LINKE, Carsten Schatz und Philipp Wohlfeil: "Wir… Weiterlesen

Zum Jahreswechsel scheidet Treptow-Köpenicks stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Ines Feierabend aus dem Bezirksamt aus und wird Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Erfurt. Dazu erklären die Vorsitzenden von Bezirksverband und BVV-Fraktion DIE LINKE, Carsten Schatz und Philipp Wohlfeil: "Wir… Weiterlesen