Aktuelles

Der Verbindungsweg am Teltowkanal, unter dem Adlergestell zwischen Grünau und Altglienicke ist nur schwerlich zu benutzen. Insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer oder gar Personen mit Rollstuhl ist es kaum möglich, den unbefestigten Weg mit stellenweise tiefem Sand zu folgen. So kann aus einem 140 Meter langen Weg unter der… Weiterlesen

Da der Berliner Senat, hier in Person von Staatssekretär Andreas Statzkowski (CDU), die Auffassung vertritt, die künftige nutzerorientierte Bäderstrukur müsse gesamtstädtisch betrachtet werden, wird der Zugang zu bestehenden Schwimmhallen in Treptow-Köpenick eingeschränkt. Im Bezirk besteht nach den aktuellen Plänen künftig nur noch die… Weiterlesen

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung hat die Ergebnisse der Stasiüberprüfung der Verordneten vorgelegt. Die Fälle seien im Einzelnen zwar nicht besonders brisant, zeichnen in ihrer Gesamtheit aber doch das Bild eines allmächtigen Staats im Staate, die DDR sei daran moralisch gescheitert, findet Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil, der… Weiterlesen

Wenn an Demenz erkrankte Personen in hilfloser Lage, ohne Ausweispapiere und ohne Betreuung angetroffen werden, etwa weil sie sich verirrt haben, ist oft zunächst die Polizei oder Feuerwehr zuständig. Der hilflose Mensch wird dann nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) in Gewahrsam genommen bis herausgefunden worden ist, wohin… Weiterlesen

Linksfraktion-tk.de Die Juni-Ausgabe des Blättchens, Nr. 214 vom 07. Juni 2015, ist erschienen. Ausgabe hier herunterladen Die letzte Ausgabe des Blättchen vor der Sommerpause ist heute erschienen. Mit dabei ist auch der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Weiter geht es dann am 4.… Weiterlesen

Anträge für die Bezirksverordnetenversammlung im Juli: Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern Das Bezirksamt wird ersucht, verbindliche Regelungen und Ziele für eine Auditierung durch das "audit berufundfamilie" und für eine Zertifizierung durch das für Familie zuständige Bundesministerium zu erarbeiten. Mit der Auditierung sollen die… Weiterlesen

Michael Müller hat sich im Bundesrat bei der Abstimmung zur „Ehe für alle“ enthalten. Es ist grotesk, dass ausgerechnet Berlin der umfassenden Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft keine Stimme gibt. SPD und CDU haben sich selbst in ihrem Koalitionsvertrag darauf verpflichtet, „konsequent die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen,… Weiterlesen

Linksfraktion-tk.de Die Juni-Ausgabe des Blättchens, Nr. 213 vom 04. Juni 2015, ist erschienen. Ausgabe hier herunterladen Wieder komplett in Farbe und in neuem Format ist heute das aktuelle Blättchen erschienen. Mit dabei ist auch der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Aus dem Inhalt:… Weiterlesen

Anträge im Juni 2015 Spielstättenförderung für das Stadttheater Cöpenick Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber der Senatskanzlei den Antrag des Stadttheaters Cöpenick auf Spielstättenförderung aus Mitteln der Citytax unter Verweis auf die kulturelle Bedeutung des Hauses für die Region und die andernfalls drohende Einstellung des Spielbetriebs… Weiterlesen

2009-2011 war Berlin mal Spitze. Klar, Berlin ist eigentlich immer Spitze. Mit der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) war das aber wirklich so. In einem zweiten Frühling der Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bi-, Tans- und Intersexuellen und Transgendern (LSBTTI*)  und in Auseinandersetzung… Weiterlesen