Aus dem Blättchen
Offizielle Bestätigung per Briefwahl Eine Vertreter:innenversammlung in Pandemiezeiten zur in diesem Jahr stattfindenden Bundestagswahl war auch für die LINKE Treptow-Köpenick eine Besonderheit. Wie einen Tag später der Bundesparteitag fand auch diese Versammlung online statt. Es war nicht alles einfach zu organisieren. Erst eine Gesetzesänderung… Weiterlesen
Versagen mit Ansage Angela Merkel sieht ihre Corona-Politik „im Großen und Ganzen“ als gelungen an. Möglicherweise sagt sie das nicht nur, sondern glaubt es sogar. Doch so richtig ihre Analyse der Pandemieentwicklung war, so sehr hat sie bei deren Bekämpfung versagt. Denn es waren die von Angela Merkel geführten Regierungen, die nach Rot-Grün den… Weiterlesen
Zweite Sammelphase des Volksbegehrens gestartet Bereits im Februar wurde im blättchen über das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen berichtet. Am 26.02. hat nun die zweite Sammelphase offiziell begonnen. In den kommenden vier Monaten sollen 240.000 Unterschriften gesammelt werden, damit der Volksentscheid stattfinden kann. Das Ziel des… Weiterlesen
Zu der in der CDU entbrannten Debatte um eine Lockerung der Schuldenbremse erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Die Schuldenbremse lähmt die Handlungsfähigkeit des Staates bei der Bewältigung der Corona-Krise, aber auch bei der sozial-ökologischen Transformation und der Armutsbekämpfung. In Zeiten, wo der deutsche Staat für… Weiterlesen
Den meisten Gewerbetreibenden steht das Wasser bis zum Hals und die kleinen Läden in unseren Nachbarschaften sind nach einem Jahr Pandemie massiv bedroht. Es braucht endlich staatliches Gegensteuern und Die LINKE fordert deshalb einen Mietenschnitt für Gewerbetreibende! Die Mieten für Gewerbeflächen waren schon vor Beginn der Pandemie vor einem… Weiterlesen
Das Volksbegehren zur Enteignung großer Immobilienkonzerne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ startet am 26. Februar in die zweite und entscheidende Unterschriftensammelphase. Dann müssten innerhalb von 4 Monaten 240.000 Unterschriften gesammelt werden. Gelingt dies, können die Berlinerinnen und Berliner am 26. September zeitgleich zur… Weiterlesen
Gysi meint.. die blättchenkolumne von Gregor Gysi Es war ein historisches Datum, dieser 22. Januar 2021. Mit Honduras ratifizierte der 51. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag, so dass dieser nunmehr in Kraft getreten ist. 2017 hatten in der UN-Vollversammlung 122 von 193 Mitgliedstaaten den Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen unterzeichnet. Doch… Weiterlesen
LINKE-Fraktionsvorsitzender zur Corona-Situation Lassen Sie mich mit guten Nachrichten beginnen: Die Zahl der Neuinfektionen ist rückläufig. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erkennbar zurückgegangen. Das sollte uns Mut machen. Aber – und das ist der schlechte Teil – die Zahlen sinken nur langsam, und vor allem ist die Zahl der Menschen, die… Weiterlesen
Zulässige Miete kann selbst berechnet werden Am 23. November 2020 trat die zweite Stufe des Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) in Kraft. Bestandsmieten, die nach Berücksichtigung der Zu- oder Abschläge, die aus der Wohnlage und der Ausstattung resultieren, mehr als 20 Prozent über den zulässigen… Weiterlesen
Dieses Jahr ist kein normales Jahr. Corona hat uns im Griff und verhindert so manches schöne Vorhaben. Aber nicht den beleuchteten Adventskalender! Pünktlich am 1. Dezember 2020 hat sich das 1. Kalenderfenster geöffnet. Wie in den letzten 10 Jahren erschufen über 100 Kinder aus verschiedenen Schulen und Einrichtungen in Treptow-Köpenick 24… Weiterlesen