Aktuelles
Die Mehrzahl aller Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf werden noch immer an Förderzentren unterrichtet. Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist demnach noch mangelhaft umgesetzt. Weiterlesen
Unter dem Motto »Bomben schaffen keinen Frieden. Kein Krieg in Libyen!« hatte DIE LINKE zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin, gegenüber der US-Botschaft, aufgerufen. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sprachen zu den Berlinerinnen und Berlinern sowie den Gästen der Stadt, die dem Aufruf gefolgt waren. Weiterlesen
Die vom Adlershofer Bürgerverein angeregte Gedenktafel am Wohnhaus von Steffie Spira ist im Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste abgelehnt worden. Begründet wurde dies mit der politischen Einstellung von Steffie Spira. Weiterlesen
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Schernikau gehörte zu den wohl schillerndsten Gestalten der Deutsch-Deutschen Literaturlandschaft. Geboren in Magdeburg, wuchs er nach der gemeinsamen Flucht seiner Mutter im Kofferraum eines Diplomatenfahrzeugs in Lehrte bei Hannover auf. Vor seinem Abitur verfasste er den viel beachteten schwulen Coming-Out-Roman »Kleinstadtnovelle.« Er war Teil… Weiterlesen
Einem Aufruf des Berliner Anti-Atom-Bündnisses folgend, nahmen viele LINKE an der Trauerkundgebung am Alex und an dem anschließenden Schweigemarsch teil. Unter ihnen Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und der Pankower Bundestagsabgeordnete, Stefan Liebich. Im Aufruf hieß es: »Die Katastrophe in Japan erfüllt… Weiterlesen
In Hartz IV geratene Privatversicherte, die nicht in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln dürfen, erhalten nun volle Unterstützung durch das Jobcenter. Zuvor hatte sich auch die BVV dafür eingesetzt. Weiterlesen
Auf Gesetzesgrundlage darf die Bezirksverordnetenversammlung bestimmen, in welcher Art und Weise Straßen im Bezirk ausgebaut werden. In der Wendenschloßstraße in Treptow-Köpenick wird die beschlossene Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jedoch nicht umgesetzt. Weiterlesen
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Die BVV Treptow-Köpenick hatte sich im September für die Erleichterung der Gewährung von Beratungshilfe eingesetzt. Das zuständige Amtsgericht übergeht dies und sieht dafür „weder Raum noch Anlass“. Weiterlesen