Aktuelles
Der rot-rote Senat hat 2006 das Straßenausbaubeitragsgesetz eingeführt. Ein Grund war damals Berlins Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf finanzielle Unterstützung durch den Bund und die anderen Länder. Da bis auf Baden-Württemberg alle Bundesländer solche Gebühren erheben, waren die Erfolgsaussichten ohne ein entsprechendes Gesetz gering.… Weiterlesen
Ob in Schöneberg bei einer symbolischen Straßenumbenennung oder Veranstaltungen im Wahlkreis: Dies Wochenende gibt es viele Orte an denen ich gerne gleichzeitig sein möchte. Weiterlesen
In New York beginnt heute die wichtige Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema HIV/Aids. Für die Deutsche AIDS-Hilfe sind Vorstandsmitglied Carsten Schatz und Geschäftsführerin Silke Klumb mit der deutschen Delegation nach New York gereist. Weiterlesen
Juni Ausgabe: Seite 1: Bürgerforen und Politiker vor Ort: Harald Wolf und Carsten Schatz Seite 2: Raumvergabe an Parteien löst hitzige Debatte aus Seite 3: Bürgermedaillen für engagiertes Ehrenamt Seite 4: „Ihr tut ja nichts …“ Seite 6: Die Uferbahn wird weiterfahren!!! Seite 7: Dank an Mitwirkende der Maifeiern Weiterlesen
Sein monatlicher Wahlkreistag führte Gregor Gysi, den Treptow-Köpenicker Bundestagsabgeordneten, im Mai nach Friedrichshagen und Rahnsdorf, in den Abgeordnetenhauswahlkreis 6, in dem ich mich um die Stimmen der Einwohnerinnen und Einwohner bewerbe. Also habe ich Gregor Gysi begleitet. Erste Station im dichtgedrängten Programm war ein Besuch im… Weiterlesen
Aktuell zur Berlin Wahl 2011 - Internetportal für Köpenick www.kiez-kompakt.de Weiterlesen
Die Daten von Menschen mit HIV zu sammeln ist von vornherein prekär. Die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) kann deren Interessen im Kompetenznetz nun nicht mehr vertreten. Zugleich hatte das Netz von Anfang an Konstruktionsfehler. Für DAH-Vorstandsmitglied Carsten Schatz lautet die Konsequenz: Aussteigen. Die Daten und das Biomaterial müssen nachweisbar… Weiterlesen
Wie weiter mit der öffentlichen Daseinsvorsorge? Wasser - Wohnung - Strom - Schiene: Wirtschaftssenator Harald Wolf diskutierte in einem Bürgerforum über die Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge. In der neunten Veranstaltung der Reihe „Politiker vor Ort“, veranstaltet von der Basisorganisation Friedrichshagen der Partei DIE LINKE war diesmal… Weiterlesen
Polittalk mit bezirklichen Spitzenpolitikern der demokratischen Parteien, Hüpfburg, Kinderzirkus, Spielstraße, Sportangebote, Kinderschminken, Tanzgruppen, Selbstgebackenes - und mit der Kuh Margot Weiterlesen