Aktuelles

12. März 2011
DIE LINKE.BERLIN / Carsten Schatz

Solidaritätsdemonstration mit den Menschen in Fukushima

Einem Aufruf des Berliner Anti-Atom-Bündnisses folgend, nahmen viele LINKE an der Trauerkundgebung am Alex und an dem anschließenden Schweigemarsch teil. Unter ihnen Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und der Pankower Bundestagsabgeordnete, Stefan Liebich. Im Aufruf hieß es: »Die Katastrophe in Japan erfüllt… Weiterlesen

3. März 2011

Bezirk begrüßt Urteil des Bundessozialgerichts

In Hartz IV geratene Privatversicherte, die nicht in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln dürfen, erhalten nun volle Unterstützung durch das Jobcenter. Zuvor hatte sich auch die BVV dafür eingesetzt. Weiterlesen

1. März 2011

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung düpiert BVV

Auf Gesetzesgrundlage darf die Bezirksverordnetenversammlung bestimmen, in welcher Art und Weise Straßen im Bezirk ausgebaut werden. In der Wendenschloßstraße in Treptow-Köpenick wird die beschlossene Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jedoch nicht umgesetzt. Weiterlesen

15. Februar 2011

Pressedienst: Linksfraktion zur BVV im Februar 2011

Initiativen zur BVV Weiterlesen

26. Januar 2011

Amtsgericht sieht keinen Bedarf für Umsetzung von BVV Beschlüssen

Die BVV Treptow-Köpenick hatte sich im September für die Erleichterung der Gewährung von Beratungshilfe eingesetzt. Das zuständige Amtsgericht übergeht dies und sieht dafür „weder Raum noch Anlass“. Weiterlesen

20. Januar 2011

Pressedienst: Linksfraktion zur BVV im Januar 2011

Initiativen zur BVV Weiterlesen

28. November 2010

Kürzung von Geldern für den Städtebau führt zu Konsequenzen auf Bezirksebene

Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant eine Halbierung der Städtebaumittel. In bezirklichen Sanierungsgebieten könnte sich eine solch umfangreiche Kürzung negativ auswirken. DIE LINKE in Treptow-Köpenick fordert mehr Unterstützung. Weiterlesen

23. November 2010

DIE LINKE stößt Gebührenbefreiung für den neuen Personalausweis an

Besonders einkommensschwache Menschen haben unter den stark gestiegenen Kosten für den neuen elektronischen Personalausweis zu leiden. DIE LINKE Treptow-Köpenick hat dafür gesorgt, dass für ganz Berlin eine einheitliche Gebührenbefreiung für bedürftige Menschen diskutiert wird. Weiterlesen

18. November 2010