Fraktion DIE LINKE im Januar '16

Anträge für die Bezirksverordnetenversammlung im Januar:

Urban Gardening am Kaisersteg

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Urban Garding Projekt im Kranbahnpark bzw. am Platz am Kaisersteg in Oberschöneweide zu unterstützen.

Trotz der architektonischen Umgestaltung des Platzes am Kaisersteg/ dem Kranbahnpark ist der Ort recht trostlos und lädt nur wenig zum Verweilen ein.  Viel gepflasterte Freifläche und nur wenig, oft verdorrte, Grasflächen machen den Platz nicht zu einem gefragten Anziehungspunkt. Einige Anwohnerinnen und Anwohner wollen daher mit Gartenbau in Eigeninitiative für eine Aufwertung des Ortes sorgen. "Vermutlich gibt es genehmigungsrechtliche Fragen und Urheberrechtsfragen der Architekten zu berücksichtigen", erklärt der Fraktionsvorsitzende und Antragsinitiator Philipp Wohlfeil. "Wir wollen, dass das Bezirksamt den Bürgerinnen und Bürgern zur Seite steht, Anträge wohlwollend prüft und Möglichkeiten eröffnet, um den Platz ein wenig einladender zu machen".  So könne die Aufenthaltsqualität gesteigert werden.

Ansprechpartner:

Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender

 

Bushaltestellen beleuchten

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG für die Herstellung oder die Wiederherstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen einzusetzen. Mit Priorität sollten dabei die Halltestellen Bergaustraße, direkt vor dem neu entstehenden Studentendorf, sowie die Haltestellen der Linie 265 von der Baumschulenstraße bis zum Dammweg, berücksichtigt werden.

An einigen Bushaltestellen leuchtet derzeit kein Licht. Insbesondere in der winterlichen Dunkelheit, an unbeleuchteten Gehwegen oder am unbeleuchteten Plänterwald, wird das Fehlen der Haltestellenbeleuchtung besonders spürbar. Nicht nur das subjektive Sicherheitsgefühl der Fahrgäste leidet unter dem fehlenden Licht, auch werden Wartende nur schwer von den Busfahrerinnen und Busfahrern gesehen. Mitunter sind auch die Fahr- und Stadtpläne an den Haltestellen in der Dunkelheit nur schwer zu erkennen. "Die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs muss nicht nur bequem sein, auch das Sicherheitsgefühl der Passagiere muss berücksichtigt werden", erklärt Antragstellerin Monika Brännström. "Niemand wartet gern in der Dunkelheit am dunklen Waldrand auf einen Bus?. Mitverfasser André Schubert ergänzt: "An einigen Bushaltestellen, die derzeit sehr abgelegen erscheinen, wird die Zahl der Passagiere bald deutlich steigen. Die Haltestellen sollten zusätzlich auch zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs einladen".

Ansprechpartner:
André Schubert

Dr. Monika Brännström

 

Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich

Das Bezirksamt wird ersucht, in allen bezirklich geförderten Projekten der Kulturarbeit die Angebotsstunden monatlich und projektbezogen genau zu erfassen. Diese Tabellen, die vergleichbar auch in der Jugendarbeit angewendet werden, sollen dem Kulturausschuss monatlich zur Übersicht vorgelegt werden. Die erfassten Angebotsstunden sollen in die Kosten-Leistungsrechung einfließen.

Trotz wiederholter Nachfrage von Verordneten konnte das Amt für Weiterbildung und Kultur keine genauen Zahlen über die geleisteten Angebote vorlegen. Die Erfassung dieser Daten ist aber fundamental, da die Abrechnung der geleisteten Arbeit in Projekten, die durch den Bezirk gefördert werden,  durch die Kosten-Leistungsrechnung erfolgt. Dabei wird jedes einzelne Angebot, dessen Dauer und Umfang erfasst und mit den entstandenen Kosten verrechnet. Der Förderbetrag richtet sich nach dem Berliner Durchschnitt im jeweiligen Bereich. "Eigentlich dürfte nach diesem Verfahren im Kulturbereich kein Defizit auftreten, da viele Freiwillige und Ehrenamtliche eine großartige Arbeit leisten und zahlreiche Angebote zu sehr geringen Kosten zur Verfügung stellen", erklärt Edith Karge, Sprecherin für Kulturpolitik. "Stattdessen müssen die Projekte immer wieder weitere Kürzungen hinnehmen und können ihre Arbeit kaum noch aufrechterhalten. Unsere Versuche die Ursachen für diese Probleme zu finden sind bislang jedoch gescheitert,  da das Amt angibt, keine Einzelauswertung nach Projekten zu machen sowie Kosten und Mengen nur gebündelt zu erfassen", so Karge.  Mit der Erfassung aller benötigten Daten könne dann analysiert werden, wo Angebote fehlen und wie nachgesteuert werden müsse.

 Ansprechpartnerin:

Edith Karge

Sprecherin für Kultur

 

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Termine

Die Termine der Fraktion:

25. Januar 2016 Fraktionssitzung - Drucksachen Rathaus Treptow, Raum 205, ab  mehr

28. Januar 2016 Bezirksverordnetenversammlung Rathaus Treptow Großer Saal (2 mehr

15. Februar 2016 Fraktionssitzung - thematisch soweit nicht anders geplant Ra mehr

22. Februar 2016 Fraktionssitzung - Anträge Rathaus Treptow, Raum 205, ab  mehr

Die Termine der Ausschüsse und BVV:
Im Sitzungskalender der BVV


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Haushaltspolitik: André Schubert
Immobilienpolitik: Tino Oestreich
Integrationspolitik: Karin Kant
Jugendpolitik: Karin Kant
Kulturpolitik: Edith Karge
Rechtsextremismus/Antifaschismus:Hans Erxleben
Schulpolitik: Johann Eberlein
Sozial- und Seniorenpolitik: Hans Erxleben
Sportpolitik: Heike Kappel
Stadtentwicklungspolitik: Ernst Welters
Umweltpolitik: Marina Borkenhagen
Verkehr: Wolfram Just
Wirtschaftspolitik: Petra Reichardt

Ortsteile:

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Bohnsdorf: Wolfram Just
Köpenick: Petra Reichardt
Köpenick, Altstadt:Antja Stantien
Köllnische Vorstadt: Marina Borkenhagen
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Oberschöneweide: Karin Kant


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