Aktuelles

Vom 25. - 29. April wird sie erneut stattfinden, die Internationale Luftfahrtausstellung (ILA). Mit dem neuen Termin im Frühjahr sind weitere Neuerungen verbunden. Erstmals muss die größte Ausstellerin, die Bundeswehr, für ihre Ausstellungsflächen bezahlen. Denn die ILA ist für die Messe Berlin seit Jahren ein Zuschussgeschäft. Deshalb will die… Weiterlesen

Verhältnis zu Russland

Gregor Gysi

In der Linken existiert aus historischen Gründen eine über Jahrzehnte gewachsene Solidarität mit Russland. Die enormen Opfer und Leistungen der Sowjetunion im Kampf gegen Hitlerdeutschland nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Deutschlands spielen dabei die entscheidende Rolle. Russland gelang es, das alte Gegeneinander, das auf dem Feindbild… Weiterlesen

Der Sanierungsstau bei den Berliner Schulen ist riesig. Zusätzlich braucht die Stadt dringend deutlich mehr Schulplätze, denn die Zahl der Schülerinnen und Schüler wächst rasant. Dafür müssen nach derzeitigem Stand über 50 neue Schulen gebaut werden, müssen mindestens 5,5 Milliarden Euro in zehn Jahren bereitgestellt werden. Das ist eine… Weiterlesen

Nach dem es durch die schlechten Wetterbedingungen immer noch zu Verzögerungen kam, kann man jetzt schon deutliche Fortschritte am Bahnhofsvorplatz Friedrichshagen erkennen, z. B. Das gelegte Pflaster am Vorplatz und die gepflanzten jungen Bäume. Weiterlesen

Die Wendenschloßstraße in Köpenick ist eng, stark befahren und einen Radweg gibt es auf weiten Strecken nicht. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte daher auf Antrag von DIE LINKE beschlossen, die Situation solle in einem Abschnitt der Wendenschloßstraße verbessert werden, etwa durch die Anordnung von Tempo 30 oder die Anordnung eines gemeinsamen… Weiterlesen

Heute wurde die Gedenktafel für Werner Seelenbinder am Amtsgericht Köpenick eingeweiht. Das Vorhaben wurde mit finanziellen Mitteln der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick gefördert und inhaltlich mitgetragen. Carsten Schatz hat das Projekt auch unterstützt und ist froh das es nun endlich zu der Anbringung der Tafel kommen konnte. Weiterlesen

Aus dem Rathaus - Das Informationsblatt der Fraktion Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Treptow-Köpenick sind auch in diesem Jahr dazu aufgerufen, mitzubestimmen, wie die Kiezkassengelder in diesem Jahr verwendet werden sollen. Kommen Sie zur Kiezkassenveranstaltung, bringen Sie Ihren Vorschlag für die Region ein und stimmen Sie ab! Reichen… Weiterlesen

Reinigungsleistung in den Dienstgebäuden (Interfraktionell mit SPD, CDU, B90/Grüne) Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweise und Kritik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich der Sauberkeit in den Dienstgebäuden zu erfassen, gegebenenfalls Reinigungsmängel gegenüber den Vertragspartnern zu rügen und erforderlichenfalls… Weiterlesen

Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Betreiber des Ärztehauses in der Albert-Einstein-Straße 2 für eine barrierefreie Zugänglichkeit über den Haupteingang einzusetzen und dies durch geeignete Tiefbaumaßnahmen und Verkehrsregelungen zu unterstützen. Menschen mit eingeschränkter Mobilität haben… Weiterlesen

Schulgarten erhalten

Gespräche um Interkulturellen Garten Das Bezirksamt soll im Zuge der Erweiterung der Grundschule an der Wuhlheide und der teilweisen Umnutzung des ehemaligen Schulgartens Gespräche mit dem Verein schöneweiderleben e. V. mit dem Ziel zu führen, die Weiterführung des Interkulturellen Gartens zu ermöglichen. Das sieht ein Antrag der Fraktion DIE… Weiterlesen