Aktuelles

AfD nutzt Geschäftsordnung um Sitzung in die Länge zu ziehen Geradezu exemplarisch konnte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober beobachtet werden, welche Strategie die Ein-Thema-Partei AfD wiederholt nutzt, um ihr Anliegen Fremdenfeindlichkeit ins Gespräch zu bringen.  Das einfache Rezept geht so: 1. Man nehme… Weiterlesen

Mieterprotest zum Kosmosviertel Bürgerfragestunde in der Bezirksverordnetenversammlung. Nicht zum ersten Mal fragen Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder des Mieterbündnisses „Mieterprotest Kosmosviertel“ das Bezirksamt nach der Entwicklung im Kosmosviertel /Altglienicke. Sie wollen wissen, was das Bezirksamt unternimmt, um Mietsteigerungen und… Weiterlesen

Die neueste Ausgabe des Blättchens, Nr. 246 vom 6. Dezember 2018, ist erschienen.  Hier Herunterladen Mit dabei ist auch der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Seite 1: Abrüsten für den Frieden - Hoffnung auf die Freundschaft der europäischen Völker beleben Seite 2: Girl-Power… Weiterlesen

Anträge zur BVV im Dezember Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule „Am Plänterwald“ Informationsveranstaltung MUF Salvador-Allende-Straße Schulschwimmen verbessern Weitere gemeinsame Anträge mit SPD und B90/Grüne Antrag zusammen mit SPD Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule „Am Plänterwald“ Das Bezirksamt wird ersucht, genügend… Weiterlesen

Die defekten Nässesensoren sind endlich repariert Die defekten Nässesensoren auf der Autobahn 113 seien repariert, eine Geschwindigkeitsregulierung finde jetzt wieder durch die elektronische Beschilderung statt, teilt der zuständige Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz mit. Die Blechbeschilderung 60km/h bei Nässe wurde inzwischen abgebaut.… Weiterlesen

Anträge der Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung im November Aufwendungsersatz bei Kinderbetreuung weiterzahlen Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erzieher durch Arbeitsmarktzulage Kita Eigenbetriebe stärken Kurzzeitparken in Altglienicke Reinigung vor Schwimmhalle Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell/Haltestelle Zum… Weiterlesen

Schrotthandel muss geschlossen werden Seit mehr als zwei Jahren haben die Anwohnerinnen und Anwohner in Karolinenhof mit einem lärmenden Schrotthandel zu kämpfen (das blättchen Nr. 241 berichtete). Nun erging endlich eine Nutzungsuntersagung gegen das störende Gewerbe, das geht aus einem Brief des Bezirksbürgermeisters Igel (SPD) hervor. Immer… Weiterlesen

Regelung zur Laubreinigung Das Ordnungsamt hat in einer Presseerklärung auf die Regelungen des Straßenreinigungsgesetzes (StrReinG) hingewiesen. In § 4 Abs. 1 Satz 2 StrReinG ist geregelt, dass die ordnungsgemäße Reinigung der im Straßenreinigungsverzeichnis C aufgeführten Straßen den Anliegerinnen und Anliegern jeweils vor ihren Grundstücken bis… Weiterlesen

Die neueste Ausgabe des Blättchens, Nr. 245 vom 1. November 2018, ist erschienen.  Hier Herunterladen Mit dabei ist auch der Einleger Aus  dem Rathaus, die aktuellen Informationsseiten der Fraktion DIE LINKE in der BVV. Seite 1: Menschlichkeit statt Abschottung - Linke Vorschläge für eine solidarische Einwanderungspolitik Seite 8: Gedenken an… Weiterlesen

Auf der 1. Tagung der 7. Hauptversammlung wurde folgender Beschluss in Auswertung der bisherigen Arbeit und in Hinblick auf die Aufgaben des Bezirksverbands als Grundlage für die Arbeit des Bezirksvorstands gefasst: Für Treptow-Köpenick in Bewegung: DIE LINKE Weiterlesen