Aktuelles

Mehrere hundert Menschen waren zum S-Bahnhof Schöneweide gekommen, um gegen die Eröffnung eines Nazi-Ladens in der Brückenstraße zu demonstrieren. Der führende NPD-Funktionär Schmidtke möchte dort Militaria, rechtsextreme Musik und andere Neo-Nazi-Utensilien verkaufen. Schon die Kneipe "Zum Henker" gilt in der Gegend als wichtiger Stützpunkt der… Weiterlesen

Persönlich erreichen Sie mich via Mail und an vielen Infoständen und bei vielen Aktionen im Wahlkreis und in der ganzen Stadt. Sie können mir aber auch eine öffentliche Frage stellen, nutzen Sie dafür den Service von Parlamentwatch e.V.. Weiterlesen

Auf einer Gemeinsamen Pressekonferenz stellten heute die Vertreter der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien eine gemeinsame Erklärung unter dem Titel Berliner Konsens vor. In dieser haben sich alle Parteien zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen rechtsextremistische und rechtspopulistische Parteien im Wahlkampf verständigt. An der… Weiterlesen

Am Samstag, den 25.06.2011 findet in Berlin der 33. Christopher Street Day statt. Der CSD hat dieses Jahr das Motto "Fairplay für Vielfalt". Die Demonstration beginnt um 12:30 Uhr auf dem Kurfürstendamm und führt dann zum Brandenburger Tor. Die Linke.Queer ist am Berliner CSD natürlich wie jedes Jahr mitbeteiligt. Unser Paradefahrzeug hat die… Weiterlesen

Zur heutigen Vertagung der Kenntnisnahme und Entscheidung über den Vorschlag des Finanzsenators zur Höhe der Mittelzuweisung an die Bezirke durch die Koalition im Hauptausschuss erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer: Weiterlesen

Der rot-rote Senat hat 2006 das Straßenausbaubeitragsgesetz eingeführt. Ein Grund war damals Berlins Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf finanzielle Unterstützung durch den Bund und die anderen Länder. Da bis auf Baden-Württemberg alle Bundesländer solche Gebühren erheben, waren die Erfolgsaussichten ohne ein entsprechendes Gesetz gering.… Weiterlesen

Ob in Schöneberg bei einer symbolischen Straßenumbenennung oder Veranstaltungen im Wahlkreis: Dies Wochenende gibt es viele Orte an denen ich gerne gleichzeitig sein möchte. Weiterlesen

In New York beginnt heute die wichtige Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema HIV/Aids. Für die Deutsche AIDS-Hilfe sind Vorstandsmitglied Carsten Schatz und Geschäftsführerin Silke Klumb mit der deutschen Delegation nach New York gereist. Weiterlesen

Juni Ausgabe: Seite 1: Bürgerforen und Politiker vor Ort: Harald Wolf und Carsten Schatz Seite 2: Raumvergabe an Parteien löst hitzige Debatte aus Seite 3: Bürgermedaillen für engagiertes Ehrenamt Seite 4: „Ihr tut ja nichts …“ Seite 6: Die Uferbahn wird weiterfahren!!! Seite 7: Dank an Mitwirkende der Maifeiern Weiterlesen

Sein monatlicher Wahlkreistag führte Gregor Gysi, den Treptow-Köpenicker Bundestagsabgeordneten, im Mai nach Friedrichshagen und Rahnsdorf, in den Abgeordnetenhauswahlkreis 6, in dem ich mich um die Stimmen der Einwohnerinnen und Einwohner bewerbe. Also habe ich Gregor Gysi begleitet. Erste Station im dichtgedrängten Programm war ein Besuch im… Weiterlesen