Aktuelles

Resolution zum Verzicht von Flughafenschnellverfahren und Asylgewahrsam am Flughafen BER Sackgasse Straße Am Seddinsee kennzeichnen Bus in Altglienicke in den B Tarif überführen Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee Verkehrsregelung auf dem Adlergestell/ Godbersenstraße verbessern BVG Wartehäuschen und Haltestelle sollen… Weiterlesen

Sechs Direktmandate für die SPD – aber keine Stimme für ein Nachtflugverbot

DIE LINKE. Treptow-Köpenick - Ernst Welters

Rund 30.000 Unterschriften unter das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot erzwangen, dass sich das Berliner Abgeordnetenhaus mit diesem Thema befassen musste. Es gab eine relativ kurze Debatte, bei der Harald Moritz (Grüne) und Harald Wolf (LINKE) Anträge zur Unterstützung dieses Volksbegehrens begründeten. Für die SPD sprach nicht einer der… Weiterlesen

Informationsveranstaltung zu Standortschließung der Musikschule Joseph Schmidt Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend für die Nutzerinnen und Nutzer der Musikschule „Joseph Schmidt“ eine Informationsveranstaltung zu den Angebotsveränderungen infolge der Aufgabe des Standortes in der Friedrichshagener Straße durchzuführen. Aufgrund der sehr… Weiterlesen

Macht euch euer eigenes Bild von Beate Klarsfeld Am Sonntag ist sie ab 13.30h in Kino 'Babylon'. Eintritt ist frei Weiterlesen

Nazis versuchen, Schöneweide zu ihrem Zentrum zu machen. Dagegen mobilisieren viele zivilgesellschaftliche Kräfte mit dem örtlichen Bündnis für Demokratie und Toleranz. Jetzt haben wir gegen die Nazi-Kneipe "Zum Henker" demonstriert. Mit dabei der Wahlkreisabgeordnete und Linksfraktionschef Gregor Gysi. Mehrere hundert Leute waren am Freitag abend… Weiterlesen

Rasche Hilfe für von Mieterhöhung betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere mit Behinderungen  gefordert Das Bezirksamt wird ersucht,  sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass den Mieterinnen und Mietern, die in so genannten Sozialwohnungen bzw. in Wohnungen, die im 1. Förderwegs errichtet wurden und vom Wegfall der… Weiterlesen

Dresden nazifrei!

Carsten Schatz

Rund 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten waren nach Dresden gekommen. Eigentlich sollten wie am 13. Februar und in den vergangenen Jahren Nazi-Aufmärsche blockiert werden. Doch von den Nazis fehlte an diesem Tag in Dresden jede Spur Jahrelang sind Neonazis im Februar durch Dresden marschiert. Der Anlass: die Bombardierung der Stadt im… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick missbilligt die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung über die Routenführung des neuen Flughafens in Berlin-Schönefeld, die auf Grundlage der Anforderungen des Flughafenbetreibers und damit der Eigentümer entstanden ist. Weiterlesen

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Gregor Gysi, Sabine Leidig, Herbert Behrens und der Fraktion DIE LINKE „Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen“ Drucksache 17/6942 Frage 1: Von welchem Szenario geht die Bundesregierung hinsichtlich der Entwicklung des Flugverkehrs in Deutschland bis 2025… Weiterlesen

Kaserne in Oberspree wird weiter militärisch genutzt Die Aussetzung der Wehrpflicht und die in Umsetzung befindliche Reform der Bundeswehr, welche mit etlichen Standortschließungen einhergeht, hatten die Hoffnung genährt, das Gelände des nunmehr ehemaligen Kreiswehrersatzamtes in der Oberspreestraße in Zukunft einer zivilen und friedlichen… Weiterlesen