Aktuelles

Da geisterte doch etwas von einer Strafzahlung von 100.000 Euro durch die Blätter, die der Bezirk, also letztlich wir alle, für einen Fehler des Bezirksbürgermeisters zahlen soll. Weiterlesen

Auf der brachliegenden Baustelle, auf der ein Kellergrundriss verwittert, werden vermutlich bald wieder rege Bauaktivitäten stattfinden. Dies geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf zwei Kleine Anfragen des Verordneten Johann Eberlein (DIE LINKE), der selbst in Baumschulenweg wohnt, hervor. Danach habe es bei dem betreffenden Grundstück an der… Weiterlesen

Pläne in dem denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bärenquellbrauerei in der Schnellerstraße in Schöneweide einen Baumarkt unterzubringen, sind nach Aussage des Bezirksamtes hinfällig. Die Baumarktkette Bauhaus hatte zunächst angekündigt, vor Ort zu investieren, 2013 dann jedoch den auf der anderen Straßenseite befindlichen Markt von Max Bahr… Weiterlesen

Eine Frage an den Regierenden Bürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden der Flughafengesellschaft: Am Dienstag ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bekannt geworden, das das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Schallschutz rund um den Flughafen bestätigt hat. Ich frage: Welche Mehrkosten – in der Presse ist von 600 bis 700 Millionen… Weiterlesen

Angeblich weil der Bezirk Treptow-Köpenick kein Personalabbaukonzept vorgelegt habe, verhängten SPD und CDU im Hauptausschuss eine Strafzahlung in Höhe von 100.000 Euro. Ob und wie die Bestrafung erfolgt, wollte Carsten Schatz vom Senat wissen. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus hat einen Antrag (DS 17/1406) eingebracht, der den Senat auffordert, seine im letzten Jahr angekündigten Aktivitäten gegen das skandalöse Gesetz gegen »Homopropaganda« im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Moskau dem Parlament darzulegen. Weiterlesen

Mehrstöckige Turnhalle für die Anna-Seghers-Schule; Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen; Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten; Standorte von Technologie-, Innovations- , Gründer- und Gewerbezentren in Treptow-Köpenick Weiterlesen

Nach Auskunft des Bezirksamtes ist die Anbindung mit öffentlichem Personennahverkehr nach Rahnsdorf bis 2020 gesichert. Die Verkehrsleistung sei bestellt, es gebe keine Planung diese Anbindung einzustellen. Auf eine Kleine Anfrage von Ernst Welters (DIE LINKE), stadtentwicklungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zitiert das Bezirksamt aus einem… Weiterlesen

Mit den Stimmen der SPD-CDU-Koalition und der Grünen wurde am Donnerstag ein Prüfauftrag zu mehr Transparenz bei Bundesratsentscheidungen verabschiedet. Komplett gegen Transparenz zu sein, haben sich Union und SPD nicht getraut. Der konkrete Auftrag des Ursprungsantrags allerdings, sich aktiv dafür einzusetzen, demokratische Entscheidungsprozesse… Weiterlesen

Am 12. Januar ist die Bezirksverordnete Freya Ojeda überraschend verstorben. In einer Stellungnahme zeigen sich der Bezirksvorsitzende Carsten Schatz und der Vorsitzende der BVV-Fraktion Philipp Wohlfeil betroffen und würdigen die leidenschaftliche Kulturpolitikerin. Weiterlesen