Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Kürzung von Geldern für den Städtebau führt zu Konsequenzen auf Bezirksebene

Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant eine Halbierung der Städtebaumittel. In bezirklichen Sanierungsgebieten könnte sich eine solch umfangreiche Kürzung negativ auswirken. DIE LINKE in Treptow-Köpenick fordert mehr Unterstützung.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant eine Halbierung der Städtebaumittel. In bezirklichen Sanierungsgebieten könnte sich eine solch umfangreiche Kürzung negativ auswirken. DIE LINKE in Treptow-Köpenick fordert mehr Unterstützung.

 

Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Bezirksverordneten André Schubert (DIE LINKE) geht hervor, dass die Städtebaumittel für den Bezirk nur bis 2013 als gesichert gelten. Mögliche kurzfristige Auswirkungen der Sparpolitik des Bundes seien bis dahin spekulativ, so Bezirksstadtrat Rainer Hölmer. Jedoch gilt dies nicht für weitere Planungen. Die Vorbereitung neuer Sanierungsgebiete durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sei möglicherweise gefährdet. Dazu gehört unter anderem auch das Gebiet um den Karl-Kunger-Kiez in Alt Treptow.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, mehr Geld für den Städtebau zur Verfügung zu stellen. „Gerade der Bezirk Treptow-Köpenick muss in naher Zukunft für die Verbesserung der Wohnsubstanz und bezahlbare Mieten sorgen. Mit halbierten Mitteln ist dies eine kaum zu bewältigende Aufgabe“, kommentiert Schubert.

Ansprechpartner: 
André Schubert, Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
(Link, E-Mail, Tel.:030/ 63 22 43 57)

Kleine Anfrage Nr. KA VI/ 1122

 

Philipp Wohlfeil

Fraktionsvorsitzender  

 


Sprechzeiten

Geschäftsstelle
Allendeweg 1

Montag 13-16 Uhr
Dienstag 10-18 Uhr
Mittwoch 13-16 Uhr
Donnerstag  10-16 Uhr

 

Die Geschäftsstelle ist bis Montag, 10. August 2020 geschlossen.

In dringenden Angelegenheiten wenden Sie sich bitte an die Landesgeschäftsstelle:

DIE LINKE Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

E-Mail: info@dielinke.berlin

Telefon: 030.24009289

Bitte tragen Sie beim Betreten des Büros einen Mund-Nasenschutz. Die Anzahl der Besucherinnen und Besucher, die sich gleichzeitig in den Räumen aufhalten darf, ist beschränkt und wird reguliert. Wir bitten um Verständnis.