Kein Verkehrsspiegel für Altglienicke

Die Kreuzung Köpenicker Straße und Semmelweisstraße in Altglienicke ist eine Gefahrenstelle. Für Linksabbieger aus der Semmelweißstraße ist es aufgrund der baulichen Gegebenheiten nur schwer möglich, den von rechts kommenden Straßenverkehr einzusehen. "Die einfachste Lösung wäre, an dieser Stelle einen Verkehrsspiegel anzubringen und damit die Sichtverhältnisse deutlich zu verbessern", meint der Altglienicker Bezirksverordnete Tino Oestreich (DIE LINKE). Im Mai hatte seine Fraktion einen Antrag für einen Verkehrsspiegel in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht und war damit nach Beratung im August gescheitert.

Ein Spiegel sei kein Verkehrszeichen, beschreibt Oestreich das Problem, daher habe sich die Verkehrslenkung Berlin bereits 2009 bezüglich der Aufstellung eines Spiegels für nicht zuständig erklärt. Vielmehr sei ein Verkehrsspiegel eine bauliche Maßnahme und daher in der Zuständigkeit des Tiefbauamtes. Dieses erklärte jedoch bereits mehrfach seine Ablehnung eines solchen Spiegels, zuletzt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Oestreich. Die genannten Gründe reichen dabei von Haftungsfragen über Sichtverzerrungen und Notwendigkeit eines Spiegels bis hin zur Beheizbarkeit im Winter. "Es grenzt schon an Zynismus, die Verbesserung einer schwierigen Verkehrssituation abzulehnen, weil dort noch nicht genug Unfälle passierten", ärgert sich Oestreich, "das Amt ist seit 2009 untätig geblieben und hat auch nicht über Alternativen nachgedacht". Neue Hoffnung für einen Verkehrsspiegel habe er für das Jahr 2014. "Vielleicht können sich die Anwohnerinnen und Anwohner dazu entschließen, die in etwa notwendigen Kosten von 1200€ aus der Kiezkasse zu finanzieren", so Oestreich.

Ansprechpartner
Tino Oestreich