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Aus dem Rathaus

95 Millionen Euro bewilligt

Richtfest für einen Schulneubau in Berlin.

Umfangreiche Investitionen in Jugend, Soziales und Schulen beschlossen

Fast 95 Millionen Euro stehen dem Bezirk für die kommenden fünf Jahre für Investitionen zur Verfügung.

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Mai fast nebenbei beschlossen, waren dem umfangreichen Zahlenwerk auf 168 Seiten zahlreiche Diskussionen in den Ausschüssen vorausgegangen. Die Ergebnisse dieser Diskussionen wurden in einem Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm festgeschrieben und parallel durch die BVV beschlossen. Darin spricht sich die BVV dafür aus, was neben den bereits vom Bezirksamt geplanten Maßnahmen noch unbedingt finanziert werden soll.

So hat sich auch die Fraktion DIE LINKE dafür eingesetzt, dass etwa für die Jugendfreizeiteinrichtungen in Keplerstraße und Grimau Ersatzbauten bereitgestellt werden.
Zudem soll der Kiezklub Baumschulenweg am Standort Kiefholzstraße saniert und erweitert sowie der Jugendklub Weiskopffklub 14 endlich barrierefrei werden. Der Anleger für die geplante Fährverbindung nach Alt-Müggelheim soll vorbereitet werden. Die Sanierung der Semmelweisstraße und der Sportanlage im Allende-Viertel steht ebenfalls in dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung.

Die Investitionen des Bezirks kommen direkt auch allen Bewohnerinnen und Bewohnern zugute, etwa wenn die Volkshochschule in Baumschulenweg mehr Platz durch einen Dachausbau erhält, ein neues Musikschulgebäude in der Mörickestraße und am Kiezklub Johannisthal entsteht oder der Kiezklub in Baumschulenweg umfangreich ausgebaut wird.

In den Planungen des Bezirksamtes werden neben vielen Maßnahmen der Schulsanierungen und -erweiterungen fast 13 Millionen für die Sanierung des Strandbades Müggelsee zur Verfügung gestellt.

Diverse Straßenbaumaßnahmen, etwa die Fertigstellung des Bohnsdorfer Kreisels, werden nicht nur den Verkehr in Treptow-Köpenick flüssiger laufen lassen, sondern auch stärker Rücksicht auf Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer jenseits von Autofahrenden nehmen.

Nicht in der Investitionsplanung aufgeführt werden hingegen umfangreiche Schulbaumaßnahmen und Großsanierungen, die bereits durch andere Programme finanziert werden. So stehen etwa 50 Millionen für den Neubau einer integrierten Sekundarschule auf dem ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Süd bereit. Dafür hatte sich die Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der SPD bereits in einem Antrag im März stark gemacht. Die Investitionsplanung sieht auf dem Gelände indes schon einen weiteren Kiezklub vor. Eine neue Schule soll auch in Adlershof entstehen. Dafür, dass diese Schule zu einer Gemeinschaftsschule wird, setzt sich DIE LINKE schon seit Jahren ein.

Joseph Rohmann


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