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Fraktion in der BVV

Nächtliche Schließung des Treptower Parks wird zum 16. April aufgehoben

Die seit Ende August 2021 geltende nächtliche Schließung des Treptower Parks wird noch vor Ostern aufgehoben. Das teilte das Grünflächenamt im Rahmen einer Ausschusssitzung am Mittwoch mit. Die Allgemeinverfügung, welche die Nutzung des südlichen Parkteils sowie des Rosengartens zwischen 22:00 Uhr und 4:00 Uhr untersagte, war noch vor der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksversammlungen ausgesprochen worden.

Durch die Coronakrise und den damit verbundenen Einschränkungen kam es in den letzten Sommermonaten zu einer starken Nutzung der Parkanlagen. Ziel der Allgemeinverfügung sei es gewesen, negative Effekte zu vermindern und die Polizei bei der Durchsetzung von Maßnahmen zu unterstützen.
Dem Wunsch der Polizei und des Ordnungsamtes nach Aufrechterhaltung könne das Grünflächenamt nicht mehr nachkommen, da die Einschränkungen zu massiv und nicht mehr verhältnismäßig seien, teilt das Amt mit.

Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Allgemeinverfügung hatte die Fraktion DIE LINKE beantragt, den Park wieder zu öffnen (Drucksache VIII/1466).

Dazu erklärt André Schubert, Sprecher für Tiefbau, Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten der Fraktion DIE LINKE:

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass diese wenig taugliche Maßnahme jetzt zurückgenommen wird. Der Nutzungsdruck in den Parkanlagen mag sehr groß sein, ein Betretungsverbot ist aber nicht die richtige Antwort. In einer enger werdenden Stadt, in der Menschen oft in kleinen oder überbelegten Wohnungen leben, sind solche Freiräume rund um die Uhr notwendig, gerade auch während der pandemiebedingten Einschränkungen.“

Drucksache VIII/1466: Antrag Alternativangebote entwickeln und Treptower Park nachts öffnen

Schriftliche Anfrage: Law and order im Treptower Park - Ganz sicher nicht mein Berlin

 

Ansprechpartner:

Ansprechpartner:

André Schubert
Sprecher für Tiefbau, Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
schubert@linksfraktion-tk.de

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  2. 7. September 2021 Nächtliche Schließung des Treptower Parks

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