Aus dem Blättchen

Auch auf dem diesjährigen Baumscheibenfest in Alt-Treptow am Samstag war die LINKE gut vertreten: Neben Hüpfburg, Popcorn und heliumgefüllten Luftballons wurde von Katalin Gennburg und Genoss:innen für die Forderungen der LINKEN zum Thema Umsteuern geworben. Dass bei Mieten und Wohnen, für Schulen, Kitas und Kindergrundsicherung, der Bekämpfung der… Weiterlesen

Bild:  Pressekonferenz am 26.9. vor dem Roten Rathaus. Die Initiative informierte über ihre nächsten Schritte in Richtung der Vergesellschaftung der Immobilienkonzerne. Der Baugipfel hat einmal mehr gezeigt, dass von der Bundesregierung keine soziale Wohnungspolitik zu erwarten ist. Die große Neuheit ist eine steuerliche Sonderabschreibung für… Weiterlesen

Foto: Die Teilnehmer:innen des 18. deutsch-polnischen Kunstpleinair in Slonsk Bereits zum 18. Mal reisten Ende Juli Maler des Kunstvereins Treptow e.V. zum Kunstpleinair nach Slonsk. Gemeinsam mit zwei Kolleginnen aus Müncheberg und polnischen Malerfreunden aus Slonsk, Witnica und Gorzow haben sie auch dieses Jahr die herbe Schönheit des… Weiterlesen

Am 11. Juli hat der Wegner-Giffey-Senat den Entwurf für den Haushalt für das Land 2024/ 2025 beschlossen. Mit fast 39 Mrd. Euro und 40 Mrd. Euro Ausgaben für die Jahre 2024 und 2025 wird ein Rekord bei den Ausgaben angepeilt. Aber der Teufel steckt im Detail. So enthält der Plan jährliche pauschale Minderausgaben von ca. 1,5 Mrd. Euro, also… Weiterlesen

Wenn der Verkehr auf der A113 stockt, wird der Ligusterweg zur Rennstrecke. Mit bis zu 87 km/h rasen Pkw und Lkw dann durch die Siedlung Späthsfelde, um die verstopfte Autobahn zu umgehen, vor allem in den Morgen- und Abendstunden – erlaubt ist Tempo 30. Nicht selten kommt es dabei zu Unfällen, drei bis vier registriert die Polizei jeden Monat.… Weiterlesen

Bild: Eine „aktive Mittagspause“ legten Beschäftigten der DRK-Kliniken, unterstützt von den beiden Landesvorsitzenden der LINKEN, ein, um die Verhandlungen mit der Geschäftsführung zu unterstützen. Aktive Mittagspause hieß die lautstarke Meinungsäußerung der Beschäftigten der Berliner DRK-Kliniken Anfang August. Die gewählte Tarifkommission aus… Weiterlesen

Bild: Gemeinsam mit der Berliner Krankenhaus Bewegung kämpft DIE LINKE für eine gesetzliche Personalbemessung, um die ­chronische Überlastung der Mitarbeitenden in den Krankenhäusern abzubauen. Die Reform der Krankenhaus­finanzierung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde mit den unterschiedlichsten Zielen angekündigt: mal ging es um die… Weiterlesen

„Im nächsten Jahr ist es soweit und der Spreepark Art Space zeigt seine erste Ausstellung in den neuen Räumen im Eierhäuschen“ - teilt die „Spreepark Art Space“ auf ihrer Internet-Seite mit. Weitere Teile des Spreeparks werden leider erst bis 2026 zugänglich. Bereits jetzt geöffnet ist dagegen der Biergarten. Nähere Informationen dazu findet man… Weiterlesen

Das Beispiel für die schlechte Performance der Ampel-Regierung ist die Auseinandersetzung zum Gebäudeenergiegesetz. So ist die Bezeichnung des Gesetzes, das sich momentan in der Debatte im Bundestag befindet. Als LINKE dürfen wir – finde ich - nicht die Notwendigkeit einer Novelle und des Umstiegs auf Erneuerbare Energien bestreiten, sondern den… Weiterlesen

Soeben hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen den neuen Mietspiegel 2023 veröffentlicht. Dieser gilt als Übergangsmietspiegel bis zur Veröffentlichung des neuen qualifizierten Mietspiegels im kommenden Jahr 2024 und enthält eine durchschnittliche Steigerungsrate von 5 Prozent. Bei dem Mietspiegel 2023 handelt es sich um… Weiterlesen