Aus dem Blättchen

Vom 25. - 29. April wird sie erneut stattfinden, die Internationale Luftfahrtausstellung (ILA). Mit dem neuen Termin im Frühjahr sind weitere Neuerungen verbunden. Erstmals muss die größte Ausstellerin, die Bundeswehr, für ihre Ausstellungsflächen bezahlen. Denn die ILA ist für die Messe Berlin seit Jahren ein Zuschussgeschäft. Deshalb will die… Weiterlesen

In der Linken existiert aus historischen Gründen eine über Jahrzehnte gewachsene Solidarität mit Russland. Die enormen Opfer und Leistungen der Sowjetunion im Kampf gegen Hitlerdeutschland nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Deutschlands spielen dabei die entscheidende Rolle. Russland gelang es, das alte Gegeneinander, das auf dem Feindbild… Weiterlesen

Der Sanierungsstau bei den Berliner Schulen ist riesig. Zusätzlich braucht die Stadt dringend deutlich mehr Schulplätze, denn die Zahl der Schülerinnen und Schüler wächst rasant. Dafür müssen nach derzeitigem Stand über 50 neue Schulen gebaut werden, müssen mindestens 5,5 Milliarden Euro in zehn Jahren bereitgestellt werden. Das ist eine… Weiterlesen

Gespräche um Interkulturellen Garten Das Bezirksamt soll im Zuge der Erweiterung der Grundschule an der Wuhlheide und der teilweisen Umnutzung des ehemaligen Schulgartens Gespräche mit dem Verein schöneweiderleben e. V. mit dem Ziel zu führen, die Weiterführung des Interkulturellen Gartens zu ermöglichen. Das sieht ein Antrag der Fraktion DIE… Weiterlesen

Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten spitzen sich weiter zu. Türkische Truppen bekämpfen mit einem völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg in Nordsyrien kurdische Verbände, die zuvor den Islamischen Staat in die Flucht geschlagen haben. Im Jemen weitet sich die humanitäre Katastrophe in Folge des Krieges zwischen Huti-Rebellen und der von Saudi… Weiterlesen

Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 hat die rot-rot-grüne Koalition die Linien für die Arbeit in den kommenden zwei Jahren gezogen. Arbeit für den sozialen Zusammenhalt der Stadt steht dabei im Vordergrund. Milliarden Investitionen müssen verplant und verbaut, dafür neues Personal gewonnen und eingestellt und Dutzende neuer Projekte… Weiterlesen

Im Wahlprogramm zu den Abgeordnetenhauswahlen hatte sich DIE LINKE festgelegt, den Sanierungsstau an den Berliner Schulen mit einem 10-Jahres-Programm beheben zu wollen und gleichzeitig ausreichend neue Schulplätze zu schaffen. Das haben wir den Menschen in dieser Stadt versprochen, dabei bleiben wir. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte… Weiterlesen