Aus dem Blättchen
Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, weil die zugrundeliegende Wertermittlung der Grundstücke nach ganz unterschiedlichen Maßstäben erfolgt ist. Die CDU greift nun ein Problem auf, dass auch wir LINKE, aber auch der Verband Deutscher Grundstücksnutzer VDGN sehen. Berlin hat ein… Weiterlesen
Die Berliner LINKE hat am 19.11. mit einem stadtweiten Aktionstag Druck für die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ gemacht. Mit 8 Infoständen und einer Kundgebung im gesamten Stadtgebiet im Rahmen unserer Kampagne „Vergesellschaftung macht’s möglich!“ wurden die Argumente für die Vergesellschaftung großer… Weiterlesen
SPD und Grüne wollten mit dem Bürgergeld den Makel von Hartz IV loswerden, das von ihnen 2004 eingeführt wurde. Doch was nun beschlossen wurde, ist kein Bürgergeld. Der neue Regelsatz von 502 Euro ist zwar eine Steigerung, sichert aber kein Existenzminimum. Ein wirkliches Existenzminimum müsste nach Berechnungen des Paritätischen… Weiterlesen
DIE LINKE. Treptow-Köpenick startet mit neuem Schwung in den unverhofften Winterwahlkampf, um in Zeiten existenzbedrohender Inflation und hoher Belastungen durch stetig steigende Energiepreise eine soziale Politik für alle Menschen in Treptow-Köpenick und ganz Berlin voranzutreiben. Die Hauptversammlung des Bezirksverbandes am 19. November stand… Weiterlesen
Anfang Oktober traf sich Treptow-Köpenicks Bundestagsabgeordneter Gregor Gysi mit Vertreter:innen von German Zero. Gysi dazu: „Es ist höchste Zeit, dass immer mehr Menschen sich organisieren, um den Klimawandel zu stoppen. Die Natur können wir niemals vollständig vernichten, aber die Lebensgrundlagen des Menschen schon. Bei allen ökologischen… Weiterlesen
Themen, die insbesondere FLINTA-Personen betreffen, fehlt es in Treptow-Köpenick an Sichtbarkeit und sogar an Unterstützung aus oberen Reihen. Warum ist es so schwierig in dieser Partei, die sich dem Feminismus verpflichtet hat, feministische Themen zu platzieren und voranzubringen? Die sogenannte Frauen-AG wurde mangels Beteiligung vor kurzem… Weiterlesen
Vor einem Jahr, im Oktober 2021, kurz nach der Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Berlin, gründete sich eine neue Arbeitsgruppe der Linken TK. Menschen, die der Linksjugend entwachsen waren, suchten nach einem neuen Ort, um gemeinsam aktiv zu sein. Zusammen mit neuen Mitstreiter:innen, die bisher noch nicht ihren Platz in bezirklichen… Weiterlesen
Das Wahlkreisbüro des Mitglieds des Abgeordnetenhauses Carsten Schatz muss aus dem aktuellen Standort in der Friedrichshagener Straße ausziehen. Während der Umzugsarbeiten ist das Büro nicht im vollen Maße besetzt. Das Team von Carsten Schatz hat schon ein neues Büro in Hirschgarten gefunden. Das neue Wahlkreisbüro befindet sich seit dem 1.… Weiterlesen
An den Auswirkungen der aktuellen Krisen kommt niemand mehr vorbei, die Bundesregierung scheitert daran, sie sozial gerecht abzufedern. Eigentlich eine Situation, die aufzeigen müsste, wie wichtig die LINKE in der Parteienlandschaft ist. Preisdeckel für Strom und Gas, Verbot von Gas- und Stromsperren, bundesweiter Mietendeckel, echte Entlastungen… Weiterlesen
In wenigen Wochen beginnt die Fußball-WM in Katar. Und irgendwie will bei mir diesmal keine richtige Vorfreude aufkommen. So sehr ich das Bestreben der FIFA verstehe, mit den Weltmeisterschaften die Faszination des Fußballs auch in Regionen zu verbreiten, wo er nicht unbedingt zu den massentauglichen Kernsportarten zählt, so falsch finde ich… Weiterlesen