Schiftliche Anfrage VIII/1579

Mit der Pressemeldung vom 21.09.2021 informierte das Bezirksamt über den Abschluss eines Letter of Intent (LoI) mit der Wohnungsbaugesellschaft "Stadt und Land" bezüglich einer wohngebietsverträglichen Nachverdichtung im Wohngebiet Orionstraße / Plänterwald

1. Was wurde über diese Pressemitteilung hinausgehend mit dem LoI konkret inhaltlich vereinbart?
2. Wurde ein Zeitplan über das angestrebte Vorhaben vereinbart und, wenn ja, bitte den Zeitplan darstellen?
3. Welche Voraussetzungen müssen wie geschaffen werden, damit die im LoI angestrebten Ziele umgesetzt werden können?

gestellt am 23.09.2021

von Uwe Doering

Das Bezirksamt antwortet am 12.10.2021

Was wurde über diese Pressemitteilung hinausgehend mit dem LoI konkret inhaltlich vereinbart?

Die Pressemitteilung gibt die Kernpunkte des LoI umfassend wieder. Um übersichtlich den Inhalt zu konkretisieren, ist der Text des LoI beigefügt.

Wurde ein Zeitplan über das angestrebte Vorhaben vereinbart und, wenn ja, bitte den Zeitplan darstellen?

Da der Fortgang von verschiedenen, nicht beeinflussbaren Faktoren abhängt, wurde keine  konkrete Terminschiene vereinbart, sondern nur die Absicht bekundet, kontinuierlich an der Sache weiter zusammenzuarbeiten.

Welche Voraussetzungen müssen wie geschaffen werden, damit die im LoI angestrebten Ziele umgesetzt werden können?

Wesentliche Voraussetzungen sind neben der objektiven Eignung der derzeitigen Grünfläche für die Bebauung der erfolgreiche Abschluss des Einziehungsverfahrens nach § 2 Abs. 4 des Grünanlagengesetzes sowie das Zustandekommen des Erbbaurechtsvertrages.

Schriftliche Anfrage - SchA VIII/1597