Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, über die zwei jährlich stattfindenden Protesttage am 05.05. und am 03.12.
jeden Jahres für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen über die Informationskanäle des
Bezirksamtes zu informieren sowie auf diese Tage und ggf. stattfindende Veranstaltungen im
Veranstaltungskalender und anderen Terminübersichten hinzuweisen.

Begründung:
Um auf die Situation von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen, ist es wichtig, dass auch
auf lokaler Ebene über die jeweils stattfindenden Demos und Veranstaltungen informiert wird, damit
Menschen aus dem Bezirk und politische Entscheidungsträger*innen sich weiterhin mit der Umsetzung
der UN-Behindertenkonvention auseinandersetzen können. Es handelt sich um den "Europäischen
Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen", der jährlich am 05. Mai stattfindet, und
den "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen (Umsetzung der UN-
Behindertenkonvention)" am 03. Dezember jeden Jahres. Auch wenn Demos und Veranstaltungen in
keinem unmittelbaren Zusammenhang zu Treptow-Köpenick stehen, sind sie doch für die Menschen mit
Behinderungen in unserem Bezirk wichtige Daten.

Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil

Drucksache Nr.: IX/0793