Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig Maßnahmen zur Milderung der Folgen größerer Hitzeperioden auszumachen und zeitnah umzusetzen. Es empfiehlt sich, den von der Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinationsstelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes entwickelten Hitzeschutzplan zur Realisierung heranzuziehen.

Begründung:

Die zunehmenden Hitzewellen in Deutschland erfordern sofortige Maßnahmen. Dabei steht die Sensibilisierung der Bevölkerung sowie insbesondere der vulnerablen Gruppen sowie die Reduzierung und Vermeidung von hitzeassoziierten Todesfällen und die Abmilderung von Krankheitsverläufen an oberster Stelle. So hat auch unser Bezirksamt in den vergangenen Jahren diverse Hitzewarnungen herausgegeben, um die Bevölkerung zur Achtsamkeit zu mahnen. Auch wurden alle Bezirksamtsliegenschaften für Menschen geöffnet, die einer solchen klimatisch bedingten Hilfe bedürfen. Das Abgeordnetenhaus hat für jeden Bezirk 100.000 Euro pro Jahr beschlossen, um kleinere Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor großer Hitze umzusetzen. Diese Finanzmittel wurden den Bezirken vom Senat im neuen Haushaltswirtschaftsrundschreiben zugewiesen. Dementsprechend sollten kurzfristige Maßnahmen zügig umgesetzt werden.

Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil

Drucksache Nr.: IX/0762