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Anträge zur BVV im September 2025

Fraktion in der BVV

Einrichtung von Partizipationsbeauftragten Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen Resolution: Umweltverbund und Anwohner*innen besser schützen – Beschlüsse der BVV zur Verkehrssituation rund um die Anschlussstelle Treptower Park endlich ernst nehmen. (mit B’90Grüne und SPD) Aktionstage gegen „Schrotträder“ (mit SPD und B’90Grüne) … Weiterlesen

Foto: Halfen den AZUBIs in die Rolle von Verordneten: Manuel Tyx (SPD), Edith Karge (Linke), Sven Dohnalek (Grüne), Josefine Brandt (SPD), Jonas Geue (CDU) Was ist das „Planspiel BVV“? Das ist sozusagen ein Rollentausch, in dem Auszu­bildende im Beruf Verwaltungsfach­angestellte des Bezirksamtes zu „Bezirksverordneten“ werden, die in Fraktionen… Weiterlesen

Bundeskanzler Merz will die Reichweite deutscher Marsch­flug­körper verlängern. Ohnmacht und Sorge vor Kriegsbeteiligung war mein vorrangiges Gefühl. Wer, wenn nicht wir von der Partei Die Linke, sollte sofort auf die Straße gehen. Der Funke sprang schnell bei Gleichgesinnten über. Wir, drei Frauen vom Zusammenschluss „Auch wir sind die Linke”,… Weiterlesen

Das Schlossplatztheater ist weit mehr als ein Spielort: Es ist ein soziales Zentrum, in dem sich Jugendliche, Künstlerinnen und Nachbarinnen begegnen, sich bilden und kulturell entfalten können. Die abrupte Entscheidung der Senatskulturverwaltung, die Basisförderung ab Januar 2026 komplett zu streichen, ist ein direkter Angriff auf die Kultur- und… Weiterlesen

Foto: Das Ziel muss es sein, so Jan van Aken, die zuletzt gestiegene Gefahr eines Weltkriegs wieder auf 0,001 % zu senken! Kurz nach den Angriffen Israels und der USA auf den Iran ist klar: Wege zum Frieden sind dringend zu diskutieren. Mehr als 100 Teilnehmer*innen kamen dafür am 24. Juni ins Rathaus Treptow. Jan van Aken, Parteivorsitzender… Weiterlesen

Immer öfter werden Mietwohnungen unter dem Deckman­tel des möblierten Wohnens auf Zeit zu überhöhten Miet­preisen angeboten, und das ist das Problem. So umgehen Vermieter die Mietpreisbremse und verdrängen Mieterinnen und Mieter aus ihren Kiezen. Teilweise dreifach über der örtlichen Miete. So gab es unter anderem ein Inserat auf Immobilienscout… Weiterlesen

Rathausbriefing #6 Sonderfolge: Bürokratie im Amt

Fraktion in der BVV

Warum braucht es in Berlin seitenlange Abrechnungen, um ein paar Wolldecken für ein soziales Projekt zu kaufen? In dieser Folge werfen wir einen kritischen Blick hinter die Kulissen der Berliner Verwaltung. Es geht um überbordende Bürokratie, fehlende Digitalisierung und ein System, das mutige Ideen oft im Keim erstickt. Wir sprechen über lähmende… Weiterlesen

Erhalt des Schlossplatztheaters und der Alten Möbelfabrik

Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin fordert Senat und Abgeordnetenhaus von Berlin auf, die geplante Streichung der Basisförderung für das Schlossplatztheater in Köpenick zurückzunehmen, die auch den Fortbestand der Alten Möbelfabrik in Frage stellt. Die Entscheidung der Jury, das… Weiterlesen

Am 15. Juni trafen sich über 100 Ge­nos­s*innen im Tagungszentrum am Franz-Mehring-Platz zur bezirksweiten Mitmach-Werkstatt – bei 32 Grad! Statt Freibad stand politische Praxis im Mittelpunkt. Motto: Partei ist das, was du draus machst! Unter den Teilnehmenden: viele der 617 Neumitglieder (Stand 24.06.2025) und erfahrene Genoss*innen.… Weiterlesen

Nach REWE-Aus: Hilfe für Betroffene organisiert Da hört man ja gerade schon einiges aus dem beschaulichen Johannisthal. Der REWE am Sterndamm 140 (Nähe Lindhorstweg) ist seit dem 14.06. ­geschlossen und die Bürgerinitiative ­Johannisthal sammelt seit Monaten ­fleißig Unterschriften für die Sicherstellung der ­Lebensmittel-Nahversorgung vor Ort.… Weiterlesen