Aus dem Blättchen
Nach der Wiederholungswahl hat die SPD das Rote Rathaus an die CDU verschenkt und die neue schwarz-rote Regierung muss ihr Versprechen „Das Beste für Berlin“ zu schaffen noch einlösen. Doch die ersten Wochen sind mehr als holprig und voller Skandale: Chaos in den eigenen Reihen und nicht einmal die gesicherte Mehrheit bei der Bürgermeisterwahl im… Weiterlesen
Die Wärmewende, die die Mehrheit des Bundestages mit dem Gebäudeenergiegesetz organisieren will, erhitzt die Gemüter. Viele Menschen haben Angst, dass sie sich den Umbau nicht leisten können, wenn damit die ohnehin zu hohen Mieten ins Uferlose steigen oder im Eigenheim Investitionen nötig sind, die sie in ihrem Leben nicht mehr zurückzahlen… Weiterlesen
Der AfD Bezirksverband Berlin Lichtenberg lud für den 1. Mai zu einem „kulturhistorischen Spaziergang“ unter dem Titel „Wege des Kommunismus in Friedrichshain und Lichtenberg“ mit Startpunkt am S-Bahnhof Treptower Park. Neben dem Karl-Marx-Denkmal in Stralau sollte die Blutmauer am Lichtenberger Rathauspark besucht werden, bevor der Spaziergang… Weiterlesen
Bild: „Die Zukunft der Stadt solidarisch entwickeln“ war das Motto des 9. Landesparteitages Berlin im Mai. Die Berliner LINKE hat sich auf ihrem Landesparteitag neu aufgestellt. Angesichts der neuen Situation unter der schwarz-roten Regierung kommt der Partei eine besondere Verantwortung in der Opposition zu. Denn die Grünen tun sich derzeit… Weiterlesen
Der für die Arbeiterbewegung seit langem bedeutsame 1. Mai wurde in Deutschland ausgerechnet im Jahr 1933 offiziell zum Feiertag erklärt – unter der Herrschaft der Nationalsozialisten, die den Tag der Arbeiterklasse damit für ihre politischen Zwecke instrumentalisierten. Die berühmten Tagebucheinträge vom damaligen Reichspropaganda-Minister… Weiterlesen
Bereits seit mehr als einem Jahr tobt der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Der Krieg hat unglaubliches Leid in der Ukraine ausgelöst. Und auch nach über 400 Tagen dieses fürchterlichen Krieges ist kein Ende in Sicht. DIE LINKE hat nun einen Friedensaktionsplan verabschiedet, um zum einen den Rückzug der russischen Truppen zu fordern… Weiterlesen
Autobahn, Spreepark, Willi-Sänger-Stadion: Drei Großbaustellen im Bereich Plänterwald, die dazu führen, dass mehr Menschen mit Autos dort unterwegs sind und diese dort abstellen wollen. Bislang scheint es, als ob sich weder Bezirksamt noch Senatsverwaltung mit dieser Gemengelage beschäftigt haben und konzeptionell zur Bewältigung aufgestellt sind.… Weiterlesen
Berlin hat wahrlich Besseres als eine schwarz-rote Ankündigungskoalition verdient, die keine wirklichen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit hat und mit der ein sozialer wie gesellschaftlicher Rollback droht. Das Ergebnis des Mitgliedervotums kann auch für die SPD-Spitze kein Anlass zum Jubeln sein, ist es doch alles andere als ein… Weiterlesen
Springer-Chef Döpfner hat mit seiner Geringschätzung, ja Verachtung gegenüber den Ostdeutschen, wenn die von der „Zeit“ zitierten Äußerungen stimmen, klar gemacht, was er von Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftlichem Dialog hält – nullkommanichts, es sei denn, man stimmt völlig mit ihm überein. So soll er u.a. in Mails und SMS kundgetan… Weiterlesen
Die Preise explodieren: Obst, Gemüse, Milch und Brot werden immer teurer. Viele wissen nicht, wie sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen. Energiekonzerne und Supermarktketten hingegen machen Milliarden-Profite. Die Deutsche Börse meldet neue Rekorde. In diesem Jahr werden Konzerne so hohe Dividenden ausschütten wie nie zuvor – fast 60… Weiterlesen