Was macht der Müggelschlößchenweg?

Fahrradstreifen derzeit nicht geplant

Im Verlauf meiner bisherigen Legislatur habe ich mich immer wieder mit dem Zustand und der Entwicklung des Müggelschlößchenweges in Köpenick beschäftigt. Aktuell habe ich im Rahmen einer Anfrage an den Senat folgende Informationen erhalten, bei denen sich der Senat auf das Bezirksamt Treptow-Köpenick beruft:

Die Einrichtung eines Fahrradstreifens ist derzeit nicht geplant, mit der Einrichtung ist auch in absehbarer Zeit nicht zu rechnen. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt dazu mit, dass es im Bezirk andere Prioritäten in der Radverkehrsplanung gäbe.

Meine Anfrage, wer für die Pflege des Kiesstreifens zwischen Fahrbahn und Fußgängerweg zuständig sei und wann diese erfolgen würde, wurde wie folgt beantwortet: „Der sogenannte Kiesstreifen ist eine Bewässerungsmulde. Für die Pflege ist das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt zuständig. Die gärtnerische Pflege erfolgt entsprechend der personellen Möglichkeiten. Voraussichtlich wird derzeit ein Pflegedurchgang erst im 3. Quartal erfolgen können.“

Schließlich wollte ich wissen, ob mit der Einrichtung weiterer barrierefreier Bushaltestellen zu rechnen ist. Meine Fragen wurden wie folgt beschieden: „Im Jahr 2019 erfolgte im Zuge der Gehwegarbeiten auch die Herstellung einer ­barrierefreien Bushaltestelle im Zugangsbereich des Krankenhauses. Die weiteren Haltestellen im Müggelschlößchenweg sind derzeit nicht barrierefrei. Für einen Umbau stehen dem Bezirk gegenwärtig keine Mittel zur Verfügung.“

Ferner erhielt ich die Auskunft, dass eine Instandsetzung der Fahrbahn erst mittelfristig vorgesehen sei.

Meine nachfolgenden Fragen betrafen die Taktverdichtung der anliegenden Buslinien. Dazu wurde mitgeteilt: „Der Müggelschlößchenweg wird durch die Buslinien X69, 165 und 269 sowie den Nachtbus N65 befahren. In den letzten Jahren fanden erhebliche Taktverdichtungen des Busverkehrs im Bereich des Müggelschlößchenwegs statt. Die zuvor nur im 20-Minuten-Takt verkehrende Buslinie 165 fährt seit dem 03.04.2016 im Abschnitt S-Bahnhof Schöneweide und Müggelschlößchenweg an Schul­tagen zwischen 06:00 und 09:00 Uhr ­sowie von 12:30 bis 18:00 Uhr im 10-Minuten-Takt. Die jeweils im 20-Minuten-Takt verkehrenden Buslinien X69 und 269 bieten auf dem gemeinsamen befahrenen Streckenabschnitt zum S-Bahnhof Köpenick  zusammen einen attraktiven 10-Minuten-Takt zu den nachfragestärksten Verkehrszeiten (Montag – Freitag 5.30 – 21 Uhr, Samstag 9–21 Uhr, Sonntag 10–21 Uhr). Die Zeiten des gemeinsamen 10-Minuten-Taktes wurden hierbei in den letzten Jahren kontinuierlich erweitert. Eine darüberhinausgehende Taktverdichtung ist nicht erforderlich oder geplant.“

Zu meiner Frage, ob eine Anbindung einer Buslinie an das Allende-Center vorgesehen sei, wurde ich auf die Straßenbahnlinien 27 und 67 verwiesen. Da das Allende-Center damit gut an den öffentlichen Nahverkehr angebunden sei, sei ein zusätzliches Busangebot für das Allende-Center nicht geplant.

Abschließend wollte ich wissen, ob all diese Entscheidungen unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern getroffen worden sind. Dies wurde mit dem Hinweis, dass es sich um Straßenunterhaltungsmaßnahmen handele, für die die Verantwortung gemäß § 7 Berliner Straßengesetz beim Straßenbaulastträger, also beim Straßen- und Grünflächenamt läge, verneint. Es ginge hier allein um die Umsetzung von rechtlichen und technischen Normen für den Straßenbau, die nicht diskutabel seien. Die Bürgerinnen und Bürger seien rechtzeitig über  das Bauvorhaben informiert worden.

Stefanie Fuchs,
Mitglied des Abgeordnetenhauses