Wahlziele nur teilweise erreicht

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Treptow-Köpenick

Gregor Gysi wieder direkt im Deutschen Bundestag

Berlin hat gewählt. Viele Monate haben wir auf diesen Tag hingearbeitet. Ein anstrengender Wahlkampf liegt hinter der LINKEN  Treptow-Köpenick und seit dem 26.09.2021 steht nun das Wahlergebnis für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung fest. Ich möchte mich an dieser Stelle als allererstes bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken die ihre Stimme der LINKEN und unseren Kandidatinnen und Kandidaten gegeben haben. Vielen Dank für Ihr Vertrauen in die Linke.

Als LINKE Treptow-Köpenick müssen wir feststellen, dass wir nur einen kleinen Teil unserer Wahlziele erreichen konnten. Dazu gehört, dass Gregor Gysi das Direktmandat für den Bundestag erneut erhalten hat. Dies ist nicht nur ein wichtiger Erfolg für die LINKE Treptow-Köpenick, sondern auch für die LINKE im Bund. Denn leider haben wir bundesweit weniger als 5% der Stimmen erhalten. Das Direktmandat ist deshalb eines der drei Mandate, die es ermöglichen, dass die LINKE weiterhin im Bundestag vertreten ist.

Katalin Gennburg konnte ihren Wahlkreis erneut gewinnen und damit das einzige Direktmandat für das Abge­ordnetenhaus. Über die Landesliste werden aber auch Carsten Schatz und ­Stefanie Fuchs weiterhin die LINKE Treptow-Köpenick im Abgeordnetenhaus vertreten. In der Bezirksverordnetenversammlung wird die LINKE mit einer elfköpfigen Fraktion vertreten sein.

Die LINKE Treptow-Köpenick das drittbeste Wahlkreisergebnis für die Bundestagswahl in allen Wahlkreisen erzielt. Dennoch haben wir das Ziel stärkste politische Kraft im Bezirk zu werden und die stärkste BVV-Fraktion zu stellen, nicht erreicht. Wir werden aber mit Carolin Weingart weiterhin im Bezirksamt Treptow-Köpenick vertreten sein.

Doch auch wenn die LINKE ihre Wahlziele bei diesen Wahlen nicht erreicht hat, bleiben unsere Themen von der Überwindung von Altersarmut bis zum Kampf gegen Mietwucher weiter hochaktuell. Dies hat nicht zuletzt der positive Ausgang des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co.“ enteignen gezeigt. Die LINKE hat den Volksentscheid von Anfang an unterstützt. Dass die Mehrheit der Menschen in Berlin und auch in unserem Bezirk für die Vergesellschaftung gestimmt haben, ist ein wichtiges Signal. Auch wenn LINKE bei der Wahl in Berlin nicht davon profitiert hat.

Welche Schlüsse wir daraus ziehen müssen, dass wir trotz der Stimmung pro Vergesellschaftung als LINKE unsere Wahlziele nicht erreicht haben, ist eine der Fragen die wir in den kommenden Wochen und Monaten stellen und beantworten müssen. Denn die LINKE wird weiterhin gebraucht. Unser Einsatz für soziale Gerechtigkeit, faire Mieten und ein Leben ohne Armut und in Würde für alle wird auch nach dieser Wahl weitergehen.

Christian Kerntopf
Bezirksvorsitzender DIE LINKE Treptow-Köpenick