Union gehört in die Opposition
DIE LINKE strebt auch im Bund Regierungsbeteiligung an
Für das Sommerinterview des ZDF interviewte Shakuntala Banerjee die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping. Das Gespräch fand in Prohlis, einem Plattenbaugebiet in Dresden, statt. Kipping hatte Prohlis unter anderem vorgeschlagenen, weil hier jeder Dritte auf Sozialleistungen angewiesen ist. Interviews sollten, so Kipping nicht nur an Orten stattfinden, die wie Postkartenmotive aussehen, sondern auch dort, wo Menschen jenseits der Postkartenidylle leben. Menschen, die es im Leben nicht immer leicht haben und trotzdem ihr Leben irgendwie meistern.
Zu den Inhalten der Politik der LINKEN gefragt, erklärte Kipping: „Wir haben die Klimakrise, wir haben soziale Spaltungen, wir haben den Rechtsruck. Und diesen Krisen zu begegnen brauchen wir eine sozial-ökologische Wende. Die kriegen wir aber nur umgesetzt, wenn alle Kräfte links der Union zusammenarbeiten und wenn die LINKE deutlich stärker wird, weil wir sind darin der kämpferischste Teil.“ Es sei ein großer Irrtum, man könne Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gegeneinander ausspielen. Kipping unterstrich, dass DIE LINKE es geschafft habe, dass der Pflegenotstand oder bezahlbares Wohnen heute auf der Agenda stünden.
Auf die Umfragen, in denen die LINKE aktuell wieder schlechter dasteht angesprochen erklärte Kipping: „Die LINKE hat das Potential, bundesweit zweistellig zu werden und bis zu 15 Prozent zu kommen. Viele Menschen, die viel Sympathien für unsere Inhalte haben, bezweifeln aber, dass wir das wirklich umsetzen können". Weil sie die Erfahrung gemacht haben, was Opposition nicht erreichen kann. Es komme also nicht nur darauf an, die richtigen Fragen anzusprechen, sondern auch zu versuchen das umzusetzen. Deshalb strebe die LINKE eine Regierungsbeteiligung an, auch im Bund. „Wir müssen uns für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr so aufstellen, dass die CDU auf die Oppositionsbank gesetzt wird“
Auch auf die Demonstration der Corona-Leugner ging die Parteivorsitzende in dem Interview ein. Bei einem Demonstrationszug und einer Kundgebung in Berlin hatten die Teilnehmer am 1. August ein Ende aller Auflagen zur Eindämmung der Pandemie gefordert. Es sei mittlerweile bekannt, dass insbesondere kränkere, ältere und einkommensschwächere Menschen stärker unter dem Coronavirus litten, sagte Kipping. Gleichwohl sei es Ausdruck der Stärke der Demokratie, dass solche Demonstrationen möglich seien. Doch das was auf dieser Demo gefordert wurde, so Kipping, ist ein Aufruf zur Rücksichtslosigkeit, und die kritisiere ich aufs schärfste.
Karl Forster
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Ohne Rücksicht auf andere Menschen, ohne Abstand und Mundschutz, dafür mit Reichsflaggen, Nazi-Tattoos und -Ansteckern, antisemitischer und rechter Propaganda: Die Demo gegen die Schutzmaßnahmen vor Corona am 1. August in Berlin. Darunter zahlreiche bekannte Neonazis und Hooligans.