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Solidarisch geht auch digital.

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Solidarisch ist man nicht alleine

1. Mai 2020 – Corona verhindert Großkundgebungen

Zum ersten Mal seit 1949 wird es am 1. Mai in Deutschland keine Kundgebungen und Demonstrationen des DGB auf den Straßen und Plätzen geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: Mit Anstand Abstand halten. So heißt es im Aufruf des DGB zum diesjährigen 1. Mai. Die Demonstrationen und Kundgebungen des DGB und seiner Einzelgewerkschaften werden diesmal mit vielen Aktionen in den Medien und auch online im Internet stattfinden. Es wird aber auch viele Aktionen in der Öffentlichkeit geben, zum Beispiel in Berlin mit Sprühaktionen auf der Straße, zum Beispiel mit kleineren Aktionen am Brandenburger Tor und auf den Straßen in den Bezir­ken. So soll auf die aktuellen Forderungen der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aufmerksam gemacht werden. Auch das traditionelle 1. Mai-Fest der DIE LINKE Treptow-Köpenick wird in diesem Jahr wegen der Coronakrise nicht stattfinden. Auch DIE LINKE will dennoch in geeigneter Form unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln in der Öffentlichkeit präsent sein.

Auch wenn an diesem 1. Mai große Demonstrationen und Kundgebungen nicht möglich sind, der Tag und seine Bedeutung ist wichtiger denn je. Die Folgen der Coronakrise macht für alle sichtbar, was sich in vielen Bereichen unserer Gesellschaft auf den Rücken vieler Beschäftigten und Lohnabhängigen abspielt.

In den Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen fehlt es an Personal. Das führt in der Krisensituation dazu, dass viele bis an ihren Belastungsgrenzen arbeiten müssen. Hier werden die Folgen der jahrelangen Einsparpolitik im Gesundheitswesen sichtbar. Deutlich wird auch, wie schlecht das medizinische und pflegende Personal bezahlt wird. Das gleiche gilt auch für die Sanitäts- und Rettungsdienste. Für mich gehört zu den skandalösen Arbeitsbedingungen auch, dass es an vielen Stellen an Schutzkleidung und -ausrüstung gefehlt hat und noch teilweise fehlt.

Deutlich wird auch, unter welchen Bedingungen das Personal im Einzelhandel, bei den Discountern arbeiten muss.

Deutlich wird jetzt wie viele Beschäftigte unter prekären Bedingungen im Einzelhandel, Hotellerie, Gastronomie, in Handwerk, Gewerbe und Industrie arbeiten müssen. Wie schlecht und gering auch hier die Entlohnung ist. Diese Löhne sind die Grundlage zur Berechnung des Kurzarbeiter- oder des Arbeitslosengeldes. Für viele wurde Kurzarbeit beantragt, viele wurden entlassen und jetzt zeigt sich, worauf die Gewerkschaften und auch Die Linke schon immer hingewiesen haben, das Kurzarbeitergeld, das Arbeitslosengeld und auch Hartz IV reichen nicht zum Leben. Deshalb muss es einen Mindestlohn geben der zum Leben reicht, mit dem Familien auskommen können und mit dem auch die zukünftige Rente sicher ist.

Unter den Bedingungen der Krise wird von Konservativen und Neoliberalen gefordert, dass die schlechten Arbeitsbedingen weiter verschärft und Arbeitsrechtsnormen abgebaut werden. So werden offen die Verlängerung des 8-Stunden-Tages, die Reduzierung des Arbeitsschutzes und die Einführung (zunächst im Einzelhandel) der Sonntagsarbeit gefordert.

Deshalb braucht es am 1. Mai trotz Corona einen deutlich sichtbaren Protest.Für bessere Arbeitsbedingungen und ­einen besseren Lohn für alle Beschäftigten.

Dazu gehört in Zeiten der Coronakrise auch die Regelung und Finanzierung ­eines Verdienstausfalls für Eltern, die aufgrund behördlich angeordneter Schlie­ßungen von Kitas und Schulen zur Betreuung der Kinder zu Hause bleiben müssen. Für bessere Arbeitsbedingungen in den medizinischen und pflegenden Einrichtungen. Ja, das alles kostet Geld und braucht erhebliche finanzielle Mittel. DIE LINKE weist in ihrem Aufruf zum 1. Mai daraufhin, dass 10% der Bevölkerung so viel besitzen wie die Hälfte der ärmeren Bevölkerung.

Deshalb fordert DIE LINKE, dass die Reichen und Vermögenden zur Finanzierung der Maßnahmen gegen die Folgen der Krise herangezogen werden.

Uwe Doering

dgb.de


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