Europa – nur solidarisch
Mit einem starken Team am 26. Mai ins Europäische Parlament
„Wir als DIE LINKE sagen: Europa muss für Gerechtigkeit und Frieden stehen! Sicherheit wird nicht durch Waffen geschaffen, sondern durch zivile Konfliktvermittlung. Wir stellen die fünf Säulen vor, auf denen ein friedliches Europa fußen muss“ so Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN auf einer Pressekonferenz. „Wir kämpfen für ein wirklich demokratisches Europa. Es muss lebenswert für alle Menschen hier sein - egal ob sie schon immer hier leben oder neu dazugekommen sind“. DIE LINKE tritt bei diesen Wahlen auch mit einem glaubwürdigen und engagierten Team an.
Wir stellen Ihnen hier die fünf Spitzenkandidaten für das Europaparlament kurz vor.
Der 1975 in Berlin geborene Politikwissenschaftler Martin Schirdewan ist seit November 2017 Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Zu seiner Kandidatur erklärt er: „Alle Menschen haben das Recht darauf, frei von Armut und Existenznot zu leben. Doch dieses Recht muss jeden Tag wieder erkämpft werden. Deshalb streite ich für armutsfeste Mindestlöhne und für eine europäische Arbeitslosenversicherung. Wir müssen mit der Spar- und Kürzungspolitik brechen, die die Ungleichheit zwischen Arm und Reich immer weiter vergrößert hat. Europa geht nur solidarisch. Ich stehe klar für eine antifaschistische Politik. Denn Menschenrechte, Demokratie und Freiheitsrechte sind nicht verhandelbar.“
Özlem Alev Demirel, 1984 in Malatya (Türkei) geboren, ist Gewerkschaftssekretärin.
Sie betont: „Die Politik der EU wird den Bedürfnissen der Menschen nicht gerecht. Die Schere zwischen Arm und Reich geht auseinander. Statt Ertrinkende zu retten, werden Menschen, die der Pflicht zur Nothilfe nachkommen, kriminalisiert. Gleichzeitig versagt die EU bei der Besteuerung von Konzernen wie Amazon, Apple & Co. und in der Sozialpolitik. Gute Löhne und Arbeitsbedingungen, soziale Mindeststandards, Friedenspolitik und eine mutige, sozial ausgewogene ökologische Wende sind nötig. Ich arbeite als Gewerkschaftssekretärin bei ver.di und weiß: Eine andere Politik im Sinne der hart arbeitenden, armen und normal verdienenden Menschen ist möglich, wenn wir gemeinsam für Gerechtigkeit eintreten.“
Cornelia Ernst aus Dresden gehört seit 2009 dem Europaparlament an und ist dort unter anderem im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres tätig.
Ebenfalls seit 2009 gehört Helmut Scholz dem Europaparlament an. Sein Arbeitsbereich ist unter anderem der Internationale Handel, wo an die Stelle von Gier nach mehr Wachstum und Gewinn eine Politik treten muss, die auf nachhaltige, klimaneutrale, faire und ethische Herstellungsweisen setzt.
Martina Michels, viele Jahre europapolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin, Vorsitzende des Ausschusses für Europa-, Bundesangelegenheiten und Medien im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2013 gehört sie dem Europaparlament an. Sie erklärt: „Mein Europa ist das der Seenotretterinnen und -retter, der „Friday for future“- Bewegung, das Europa der Mieterinitiativen und der Save-the-Internet-Kampagne gegen Uploadfilter. Ich gebe den Regionen, Städten und Menschen eine Stimme, die sich zu sicheren Häfen erklärt haben, die Rassist*innen in Regierungsämtern demaskieren und stoppen. Halten wir endlich den „marktkonformen Demokrat*innen“ den Spiegel vor: Merkel und Macron torpedieren mit Sparpolitik, Aufrüstung und Diktatoren-Deals das soziale Europa und die internationale Kooperation. Verstärken wir gemeinsam den Druck von Gewerkschaften und Jugend, die ein friedliches Europa wollen. Wir brauchen weder Steuerflucht noch Billigjobs. Wir brauchen ein weltoffenes Europa.“
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