Einladung zum Mitarbeiten - 2018 wird ein arbeitsreiches Jahr für Treptow-Köpenick
Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 hat die rot-rot-grüne Koalition die Linien für die Arbeit in den kommenden zwei Jahren gezogen. Arbeit für den sozialen Zusammenhalt der Stadt steht dabei im Vordergrund. Milliarden Investitionen müssen verplant und verbaut, dafür neues Personal gewonnen und eingestellt und Dutzende neuer Projekte gegen Obdachlosigkeit und für mehr Gerechtigkeit in Berlin auf den Weg gebracht werden.
Drei Beispiele seien an dieser Stelle genannt:
Zum 1. Januar dieses Jahres trat eine neue Ausführungsvorschrift (AV) Wohnen in Kraft. Mit ihr werden ab dem 1. Januar 2018 die Mieten von 86.000 Bedarfsgemeinschaften, die sich bislang die Miete vom Munde absparen mussten, wieder vollständig übernommen. Eine wichtige Verbesserung für Menschen, die Grundsicherung im Alter oder Hartz IV–Leistungen beziehen.
Die GroKo-Verhandelnden streiten noch darüber, in Berlin ist es bereits Realität. Die rot-rot-grüne Koalition hat angeschoben, dass sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen im Öffentlichen Dienst und bei den Landesunternehmen künftig ausgeschlossen werden sollen. Das schafft Planungssicherheit gerade für Menschen im Berufseinstieg. Anstehende Aufgaben für den öffentlichen Dienst brauchen motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Deshalb wird Rot-Rot-Grün die Beamtenbesoldung bis 2021 an das Niveau der anderen Bundesländer anpassen. Die Besoldungsanpassung in 2018 und 2019 wird jeweils um zwei Monate vorgezogen, also auf den ersten Juni in diesem Jahr und auf den 1. April im Jahr 2019. Auch die Selbstbeteiligung der Beamtinnen und Beamten bei der Beihilfe, die sogenannte „Kostendämpfungspauschale“ fällt ab diesem Jahr weg. Und diese Verbesserungen finden nicht irgendwo statt, sondern auch in unserem Bezirk.
Die geplante Sozialberatung, die unabhängige Beratung für Mieterinnen und Mieter, die neuen Stellen in der Beratung für Menschen mit Schulden müssen geschaffen und besetzt werden.
DIE LINKE in Treptow-Köpenick wird 2018 weiter daran arbeiten, als starker Bezirksverband weitere neue Mitglieder zu begrüßen und in die Arbeit in den Basisorganisationen und Arbeitsgemeinschaften einzubinden. Jede Anstrengung lohnt, wenn sie konkrete Verbesserungen bringt und zu mehr Gerechtigkeit im Alltag führt. Wenn Sie daran mittun wollen: Nur zu. Dies ist eine Einladung zum Mitdiskutieren und Mitarbeiten. Dem Rechtsruck können wir uns nur gemeinsam entgegenstellen.