DIE LINKE am Scheideweg

Wo liegt der Gebrauchswert der LINKEN

DIE LINKE steht an einem Scheideweg, ihre Existenz als politischer Faktor von Belang steht auf dem Spiel. Die Zustimmung schwindet, wie die Bundestagswahlen und nun auch die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gezeigt haben, bei denen wir bis zu 80 Prozent unserer Wählerinnen und Wählern verloren haben. Wir sind im Moment so auf gestellt, dass wir für die meisten Menschen keinen Gebrauchswert mehr haben. Viele Genossinnen und Genossen sind verunsichert. Es gibt Parteiaustritte, die oft schmerzen. Während ewig geglaubte Gewissheiten schwinden. Nach zwanzig Jahren ist der Krieg zurück in Europa, ausgelöst von Russland. Die damit verbundenen Flüchtlingsströme hat Europa seit 1945 nicht mehr erlebt. Von Erfurt muss ein klares Zeichen unserer Partei für Frieden ausgehen. Unsere Friedenspolitik darf nicht mehr unter dem Motto stehen: „Der Feind meines vermeintlichen Feindes ist mein Freund”, sondern muss eine sozial-ökologisch nachhaltige Entwicklung und die Einhaltung des Völkerrechts und die Verwirklichung von Menschenrechten als Grundlage einer weltweiten Friedensordnung begreifen. Deshalb müssen wir Russland als Aggressor ohne Wenn und Aber verurteilen und solida-risch mit den Menschen in der Ukraine sein, die leiden, Widerstand leisten oder flüchten müssen. Die soziale Frage ist der Markenkern der LINKEN, für den ich tagtäglich politisch einstehe. Als Mitglied des Abgeordnetenhauses habe ich mich stark gemacht für das Sozialticket, den Masterplan Obdachlosigkeit oder das neue Landesgleichberechtigungsgesetz, gerade mit Blick auf die inklusive Stadt Berlin. Gemeinsam mit unseren Genoss:innen und vor allem mit der Stadtgesellschaft, Bewegungen, Vereinen und Verbänden ist es gelungen, Berlin bei diesen Themen zum Vorreiter aller Bundesländer zu machen. Kostenfrei Schüler:innentickets oder kostenfreie Kita-Plätze gibt es nur hier. Wir haben in Berlin gezeigt, was soziale Politik erreichen kann. Auf dem Erfurter Parteitag geht es aber um viel mehr, als dass jede und jeder nur sagt, was gelungen ist, um so weiterzumachen. Wir stehen vor der Frage, wofür wir als Bundespartei gemeinsam stehen und arbeiten. Unab hängig davon, ob wir in Bewegungen, in parlamentarischer oder außerparlamentarischer Opposition oder in Regierungsverantwortung aktiv sind. Wir müssen damit aufhören, uns gegeneinander auszuspielen. Der Parteitag ist dazu da, miteinander Wege in die Zukunft zu finden. Er ist nicht da zu da, dass einzelne mehr oder weniger wichtige Genossinnen und Genossen dort recht bekommen. Oder bei den Vorstandwahlen gegen andere gewinnen. In Erfurt müssen wir Vorschläge zu einem neuen sozialen, friedenspoli tischen und ökologischen Profil erarbeiten, die breit von der Parteibasis getragen werden. Genau deshalb freue ich mich auf Erfurt. Und hoffe, dass es uns dort endlich wieder gelingt, gemeinsam an der Zukunft unserer Partei zu arbeiten. Weil ich gerade in diesen schweren Zeiten davon überzeugt bin, dass DIE LINKE mehr denn je gebraucht wird.

Stefanie Fuchs, MdA

Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom Juni 2022. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden.