Aktuelles

26. Februar 2009

Die Bezirksämter mögen im politischen System zwar etwas exotisch wirken, aber sie sind weder undemokratisch noch unpolitisch

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion in der BVV am 26.02.2009 zum Grünen-Antrag "Politisches Bezirksamt" Weiterlesen

24. Februar 2009

Strandbad Rahnsdorf

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17. Februar 2009

Berlin schafft die Hauptschule ab

Seit Beginn des gegenwärtigen Schuljahres geisterten immer wieder Meldungen aus der Senatsschulverwaltung über die Zukunft des Schulsystems durch die Medien, die im Kern von einer Zweigliedrigkeit aus Gymnasium und einer weiteren Oberschule kündeten. Am 13. Februar hat Schulsenator Jürgen Zöllner das Abgeordnetenhaus über seine Absichten... Weiterlesen

15. September 2008

Die Arbeitsfähigkeit des Rechtsstaates ist ein höheres Gut

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26. Juni 2008

Fassen Sie keinen lediglich gegen die GBM gerichteten Beschluss!

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion in der BVV am 26.06.2008 zum Antrag "Einstellung der Zusammenarbeit mit der GBM" Weiterlesen

28. Mai 2008

Einladung von Otto Schily ist geschmacklos

Städtepartnerschaft Albinea Weiterlesen

14. April 2008

Kein weiterer Flugbetrieb in Tempelhof! Stimmen Sie am 27. April mit Nein!

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und Bündnis90/GRÜNE in der BVV Weiterlesen

31. März 2008

Linksfraktion verurteilt antisemitische Vorfälle bei Fußballspiel

Hausverbot gefordert Weiterlesen

22. November 2007

Aus für Levi-Strauss-Realschule

Philipp Wohlfeil

Schulstadtrat Dirk Retzlaff (SPD) hat im Ausschuss für Schulentwicklung der Bezirksverordnetenversammlung seine Absichten zur Entwicklung der Schulstandorte vorgelegt. Nachdem seine Vorgängerin Eva Mendl (DIE LINKE) die Schullandschaft auch gegen den Widerstand von Retzlaff selbst den tatsächlichen Schülerinnen- und Schülerzahlen angepasst und... Weiterlesen

15. Oktober 2007

Public Private Partnership für Schulbereich vom Tisch

Treptow-Köpenick hatte neben Reinickendorf und Spandau an einem Modellprojekt zur Finanzierung von baulichen Maßnahmen an Schulgebäuden im Rahmen einer „Public Private Partnership“ teilgenommen und entsprechende Studien anfertigen lassen. Demnach sollten fünf Schulen privaten Gesellschaften überlassen werden, die dort Bauleistungen realisiert... Weiterlesen