Aktuelles

Gysi meint ...

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Homeoffice gesetzlich regeln Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten während der Corona-Krise im Homeoffice. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte aus der Not nun eine Tugend machen und ein generelles Recht auf Homeoffice einführen, was den Arbeitgeberverbänden zu weit geht. Doch viele der Berufe, deren Relevanz für unsere… Weiterlesen

11. September - Tag der Wohnungslosen

Stefanie Fuchs

Stefanie Fuchs, Sprecherin für Soziales, Pflege, Behinderten- und Seniorenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus nimmt Stellung: Als erstes möchte ich hier den vielen haupt – und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Wohnungslosenhilfe danken. Diese Männer und Frauen zeigen uns, was es braucht in dieser Stadt, nämlich Menschlichkeit, Wärme,… Weiterlesen

Schausteller-Betriebe in den Spreepark?

Aus dem Rathaus

LINKE fordert Ersatzflächen für ausfallende Feste Die Corona-Pandemie hat auch die Familienbetriebe der Schau­steller:innen hart getroffen. Diese sehen durch fehlende Einnahmen auf Festen und Großveranstaltungen ihre Existenz bedroht. Durch die temporäre Nutzung von bezirklichen Flächen könnte sich unter Beachtung der Hygienevorschriften ein… Weiterlesen

In zwei Monaten startet der BER

Carsten Schatz

Ende gut alles gut? Der Flughafen BER geht nach über acht Jahren Verspätung ans Netz. Am 31. Oktober ist es soweit, der Flughafen BER wird seine Pforten nach einer jahrelangen Odyssee aus unzähligen Terminverschiebungen, Pleiten, Pech und Pannen öffnen und bei vielen Ber­liner*innen und Brandenburger*­innen endlich für Klarheit sorgen. Aufgrund… Weiterlesen

Nach wie vor: Solidarität

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Landesparteitag der Partei DIE LINKE Berlin Der Landesparteitag der LINKEN fand Ende August im ­Estrel Convention Center (Neukölln) statt. Die Generaldebatte eröffnete die Landesvorsitzende Katina Schubert. In einem Leitantrag mit dem Titel „Die Lehre aus der Corona-Pandemie: In eine krisenfeste Daseinsvorsorge investieren“ setzte sich der… Weiterlesen

55.000 € für Betrieb der Wasserspender Für alle Grundschulen, Gemeinschaftsschulen, Förderzentren und ein Gymnasium beschafft das Bezirksamt Wasserspender. Das geht aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage von Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, hervor. Die Kosten für das Legen von Leitungen beziffert das Amt demnach auf 55 000… Weiterlesen

Akteneinsich für Mieter:innen

Aus dem Rathaus

Abwendungsverein­ba­rungen einsehbar Wenn Wohnhäuser in Millieuschutzgebieten die Besitzer:in wechseln sollen, hat das Bezirksamt ein Vorkaufsrecht, das die zukünftigen Besitzer:innen mit einer Abwendungsvereinbarung abwenden können, in der sie sich zu den Zielen des Millieuschutzes bekennen müssen. Diese Vereinbarung kann durch die derzeitigen… Weiterlesen

Ablehnungsreflex bei der AfD

Aus dem Rathaus

Trotz Erklärung will AfD den Sinn nicht verstehen Eigentlich ist es ganz einfach. Wenn die Kreuzung Kiefholzstraße und Elsenstraße so verändert wird, dass Radfahrende schneller die Kreuzung queren können, dann können nach rechts abbiegende Autos schneller und in größerer Anzahl von der Kiefholzstraße in Richtung Elsenbrücke fahren. Die Kreuzung… Weiterlesen

Künstler Maik Nowodworski stellt in der Galerie Schöne Weide aus Natürlich könnte man ein Gemälde einfach mit einem Lichtspot von außen bestrahlen, damit man es auch im Dunkeln betrachten kann. Millionen von Kunstgalerien und -museen inszenieren ihre Ausstellungen auf diese Weise. Der Künstler Maik Nowodworski wollte es anders. Es war ihm, simpel… Weiterlesen

Schildbürgerstreich an der Ortsteilgrenze

Aus dem Rathaus

Eine Korrektur ist nicht geplant 17 Jahre nach der Fusion der Bezirke Treptow und Köpenick wurden jetzt Straßenschilder aufgestellt, die die ehemalige Bezirksgrenze zwischen Treptow und Köpenick markieren. „Es ist doch absurd, zwischen Ober- und Niederschöneweide Schilder aufzustellen, auf denen über dem Ortsteilnamen Köpenick bzw. Treptow… Weiterlesen