Aktuelles
Abwahlantrag: AfD-Stadtrat Geschanowski soll abgewählt werden Gemeinsam mit den Fraktionen SPD und B’90 Grünen hat Die Linke einen Antrag zur Abberufung des AFD-Bezirksstadtrats für öffentliche Ordnung, Bernd Geschanwoski, eingereicht. Das Vertrauensverhältnis zur Bezirksverordnetenversammlung war bereits zu Beginn der Wahlperiode schwer… Weiterlesen
Bild: Treffen mit Anwohner:innen und der KungerKiezInitiative vor Ort Um den Schmollerplatz in Alt-Treptow existieren in den 1960er und 1970er Jahren gewachsene genossenschaftliche Wohnstrukturen, in denen viele der heutigen Anwohner:innen bereits seit Jahrzehnten wohnen. In den vergangenen Jahren fanden um den Platz Änderungen in den Strukturen… Weiterlesen
Viele Berliner Haushalte trifft dieser Tage beim Öffnen der Post aufgrund aberwitziger Heizkostenabrechnungen der Schlag. Derweil wickeln CDU und SPD soziale Errungenschaften der Mietenbewegung und der linken Regierungsbeteiligung der letzten Jahre ab. 150.000 Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen erhalten erstmals wieder drastische… Weiterlesen
Haben Sie sich auch darüber geärgert, wie schlecht Deutschlands Schulen bei den letzten PISA-Tests dastanden und auch wirklich sind? Das bedeutet schlechtere Zukunftschancen für unsere Kinder. Es wird zu wenig in Bildung investiert. Allein die Kommunen haben als Schulträger einen Investitionsrückstau von 50 Milliarden Euro. Für die Sanierung von… Weiterlesen
Das geplante „Schneller-Bauen-Gesetz“ verfehlt nach aktuellem Stand die Lösung der Probleme, die dem Bezirksamt bei der Stadtentwicklung am meisten im Weg stehen, das geht aus einem Schreiben des Amtes auf Nachfrage von Uwe Doering, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke hervor. Das neue Gesetz soll Wohnungsbauvorhaben beschleunigen,… Weiterlesen
Wochenmärkte zählen zu den ältesten Marktformen der Welt. Sie waren lange Zeit bedeutende Dreh- und Anlaufpunkte für das gesellschaftliche und ökonomische Leben der Menschen. Auch die Wochenmärkte von heute sind noch immer wichtige Plätze des Handels und der Kommunikation und erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Obwohl Supermärkte und… Weiterlesen
Das Mietshaus in der Karl-Kunger-Straße 7 sollte 2022 zwangsversteigert werden, Spekulation und Mietpreissteigerung drohten. Durch Einsatz der Mieter:innen und zahlreichen Spenden konnte im Januar 2024 die Genossenschaft am Osteeplatz das Haus kaufen. Nun sind die etwa 40 Mietparteien vor weiteren willkürlichen, profitorientierten Mieterhöhungen… Weiterlesen
Bild: In ganz Deutschland gehen die Menschen gegen die rechtsradikale AfD auf die Straße. Mit dabei auch Die Linke in Berlin. Mit Sorge, aber auch mit Wut und Empörung haben seit Mitte Januar überall im Land Millionen Menschen auf die Enthüllungen des Medienmagazins „correktiv“ reagiert. Sie fordern eine Reaktion der Politik auf die… Weiterlesen
In einem Antrag an die BVV hat die Fraktion Die Linke interfraktionell mit B’90/Grüne das Bezirksamt ersucht, zukünftig für bezirkliche Feste Alternativen zu Feuerwerken wie Laser- und Drohnen-Shows zu etablieren. Feuerwerke sind schön anzusehen, aber haben viele negative Auswirkungen. Wild- und Haustiere werden durch lautes Feuerwerk erschreckt… Weiterlesen
Am 1. Januar 1994 besetzten indigene Bewohner:innen im Süden Mexikos fünf Bezirkshauptstädte des Bundesstaates Chiapas. Sie machten damit auf ihre 500-jährige gewaltsame Unterdrückung aufmerksam und forderten die Ländereien zurück, von denen sie vertrieben wurden. Nach kurzer Zeit konnte ein Waffenstillstand mit der mexikanischen Regierung… Weiterlesen