Aktuelles

Informationsveranstaltung zu Standortschließung der Musikschule Joseph Schmidt Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend für die Nutzerinnen und Nutzer der Musikschule „Joseph Schmidt“ eine Informationsveranstaltung zu den Angebotsveränderungen infolge der Aufgabe des Standortes in der Friedrichshagener Straße durchzuführen. Aufgrund der sehr… Weiterlesen

Macht euch euer eigenes Bild von Beate Klarsfeld Am Sonntag ist sie ab 13.30h in Kino 'Babylon'. Eintritt ist frei Weiterlesen

Nazis versuchen, Schöneweide zu ihrem Zentrum zu machen. Dagegen mobilisieren viele zivilgesellschaftliche Kräfte mit dem örtlichen Bündnis für Demokratie und Toleranz. Jetzt haben wir gegen die Nazi-Kneipe "Zum Henker" demonstriert. Mit dabei der Wahlkreisabgeordnete und Linksfraktionschef Gregor Gysi. Mehrere hundert Leute waren am Freitag abend… Weiterlesen

Rasche Hilfe für von Mieterhöhung betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere mit Behinderungen  gefordert Das Bezirksamt wird ersucht,  sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass den Mieterinnen und Mietern, die in so genannten Sozialwohnungen bzw. in Wohnungen, die im 1. Förderwegs errichtet wurden und vom Wegfall der… Weiterlesen

Rund 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten waren nach Dresden gekommen. Eigentlich sollten wie am 13. Februar und in den vergangenen Jahren Nazi-Aufmärsche blockiert werden. Doch von den Nazis fehlte an diesem Tag in Dresden jede Spur Jahrelang sind Neonazis im Februar durch Dresden marschiert. Der Anlass: die Bombardierung der Stadt im… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick missbilligt die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung über die Routenführung des neuen Flughafens in Berlin-Schönefeld, die auf Grundlage der Anforderungen des Flughafenbetreibers und damit der Eigentümer entstanden ist. Weiterlesen

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Gregor Gysi, Sabine Leidig, Herbert Behrens und der Fraktion DIE LINKE „Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen“ Drucksache 17/6942 Frage 1: Von welchem Szenario geht die Bundesregierung hinsichtlich der Entwicklung des Flugverkehrs in Deutschland bis 2025… Weiterlesen

Kaserne in Oberspree wird weiter militärisch genutzt Die Aussetzung der Wehrpflicht und die in Umsetzung befindliche Reform der Bundeswehr, welche mit etlichen Standortschließungen einhergeht, hatten die Hoffnung genährt, das Gelände des nunmehr ehemaligen Kreiswehrersatzamtes in der Oberspreestraße in Zukunft einer zivilen und friedlichen… Weiterlesen

Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz festlegenDem Bezirksamt wird empfohlen, angesichts der beabsichtigten Rückabwicklung des Straßenausbaubeitragsgesetzes, bei den zuständigen Stellen auf den sofortigen Erlass eines Bearbeitungsmoratoriums zu drängen.Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, folgende gesetzliche Regelungstatbestände… Weiterlesen

Hinweis auf einen Artikel im Tagesspiegel - Tausende haben am Sonntag der Ermordung der Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht. Vor dem Denkmal auf dem Friedhof in Friedrichsfelde legten die Genossen rote Blumen nieder. Es gab schon härtere Morgen als den dieses zweiten Januarsonntags für Carsten Schatz. Weiterlesen