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DIE LINKE macht Druck - Raus zur Kundgebung!

Aktuelles


Auf dem Weg zur inklusiven Schule

Die Mehrzahl aller Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf werden noch immer an Förderzentren unterrichtet. Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist demnach noch mangelhaft umgesetzt. Weiterlesen


DIE LINKE.Berlin

Die Waffen nieder!

Unter dem Motto »Bomben schaffen keinen Frieden. Kein Krieg in Libyen!« hatte DIE LINKE zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin, gegenüber der US-Botschaft, aufgerufen. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sprachen zu den Berlinerinnen und Berlinern sowie den Gästen der Stadt, die dem Aufruf gefolgt waren. Weiterlesen


Ausschuss lehnt Gedenktafel für Steffie Spira ab

Die vom Adlershofer Bürgerverein angeregte Gedenktafel am Wohnhaus von Steffie Spira ist im Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste abgelehnt worden. Begründet wurde dies mit der politischen Einstellung von Steffie Spira. Weiterlesen


Bundestagsfraktion und Abgeordnetenhausfraktion

Empfang queer

Schernikau gehörte zu den wohl schillerndsten Gestalten der Deutsch-Deutschen Literaturlandschaft. Geboren in Magdeburg, wuchs er nach der gemeinsamen Flucht seiner Mutter im Kofferraum eines Diplomatenfahrzeugs in Lehrte bei Hannover auf. Vor seinem Abitur verfasste er den viel beachteten schwulen Coming-Out-Roman »Kleinstadtnovelle.« Er war Teil… Weiterlesen


DIE LINKE.BERLIN / Carsten Schatz

Solidaritätsdemonstration mit den Menschen in Fukushima

Einem Aufruf des Berliner Anti-Atom-Bündnisses folgend, nahmen viele LINKE an der Trauerkundgebung am Alex und an dem anschließenden Schweigemarsch teil. Unter ihnen Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und der Pankower Bundestagsabgeordnete, Stefan Liebich. Im Aufruf hieß es: »Die Katastrophe in Japan erfüllt… Weiterlesen


Bezirk begrüßt Urteil des Bundessozialgerichts

In Hartz IV geratene Privatversicherte, die nicht in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln dürfen, erhalten nun volle Unterstützung durch das Jobcenter. Zuvor hatte sich auch die BVV dafür eingesetzt. Weiterlesen


Senatsverwaltung für Stadtentwicklung düpiert BVV

Auf Gesetzesgrundlage darf die Bezirksverordnetenversammlung bestimmen, in welcher Art und Weise Straßen im Bezirk ausgebaut werden. In der Wendenschloßstraße in Treptow-Köpenick wird die beschlossene Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jedoch nicht umgesetzt. Weiterlesen


Amtsgericht sieht keinen Bedarf für Umsetzung von BVV Beschlüssen

Die BVV Treptow-Köpenick hatte sich im September für die Erleichterung der Gewährung von Beratungshilfe eingesetzt. Das zuständige Amtsgericht übergeht dies und sieht dafür „weder Raum noch Anlass“. Weiterlesen

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