Reduzierung von Wahlplakaten

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0194  vom 22.07.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE

Ich frage das Bezirksamt:
1. Wann ist mit den Ergebnissen der Evaluation von Maßnahmen zur Reduzierung von
Wahlplakaten im Wahlkampf 2021 zu rechnen (Schlussbericht zur Drucksache VIII/1315)?

2. Wie wird das Bezirksamt die Ergebnisse der Evaluation der Öffentlichkeit und den
Bezirksverordneten zur Verfügung stellen?

3. Wie wird das Bezirksamt die Ergebnisse der Evaluation nutzen, um künftige Maßnahmen zur
Reduzierung von Wahlplakaten zu verbessern?

Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Zu 1.
Bedingt durch Arbeitsanfall und Ressourcenknappheit wird eine Evaluierung voraussichtlich erst
im 4. Quartal 2022 stattgefunden haben.

Zu 2.
Die Ergebnisse könnten durch den Bericht des Bezirksbürgermeisters bzw. der zuständigen
Bezirksstadträtin oder als Informationsvorlage an die Verordneten erfolgen. Eine anderweitige
Publizierung ist nicht vorgesehen.

Zu 3.
Dazu können sinnvollerweise Überlegungen erst dann angestellt werden, wenn die Ergebnisse der
Evaluierung vorliegen.