Würde statt Profit
Zehntausende, die Schätzungen schwanken zwischen „mindestens 25.000“ (Polizei) und 70.000 (Veranstalter), bewiesen Ende Mai bei bunten Demonstrationen gegen die braune Einfalt, dass die AfD und ihre Anhänger (trotz Honorar, das z.B. Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz von ihrer Partei bezahlt bekamen – wie alle großen Medien berichteten) eben nicht „das Volk“ sind. Rechtsaußen-Fraktionschef Gauland erkannte angesichts der Massen der Gegendemonstranten richtig: „Die lieben die Fremden, aber nicht uns“.
Die LINKE Pflegekampagne ist erfolgreich gestartet. Jetzt geht es mit einer Aktionswoche gegen Krankenhausschließungen und Ärztemangel auf dem Land weiter.
Überall im Land stehen Pflegekräfte gegen die miesen Bedingungen auf. Kein Wunder: Allein in den Krankenhäusern fehlen 100.000 Vollzeit-Pflegestellen, die Altenpflege gar nicht mitgerechnet.
Deshalb hat DIE LINKE am 12. Mai die Kampagne „Menschen vor Profite – Pflegenotstand stoppen!“ gestartet. Mehr als 200 Kreisverbände haben Aktionen auf die Beine gestellt, die Nachfrage nach Material ist groß, es wurde schon nachgedruckt.
Rettet die Krankenhäuser
36 Prozent der Krankenhäuser werden privat geführt. Und jedes Jahr werden es mehr, denn freigemeinnützige und öffentliche Häuser werden weiter geschlossen oder privatisiert. Der Grund: Seit Einführung der Fallpauschalen (DRGs) 2004 bekommen Krankenhäuser nicht mehr das Geld, das sie benötigen. Stattdessen erhalten sie je nach Diagnose für jeden „Fall“ eine unterschiedlich hohe Fallpauschale, aus der sie ihre Betriebskosten, vor allem die Personalkosten bezahlen müssen. Wer also mit möglichst wenig Personal möglichst viele möglichst schwere „Fälle macht“, steht gut da. Krankenhäuser, die mehr Personal beschäftigen als andere, gehen pleite. Nur große Geburtsstationen schaffen es zum Beispiel, Geld abzuwerfen. Allein zwischen 1991 und 2014 wurde in 461 Kliniken die Geburtshilfe gestrichen.
Die LINKE hält dagegen
Krankenhäuser sollen nicht Profit machen, sondern die Bevölkerung versorgen. Wir fordern die Abschaffung des Fallpauschalen-Systems und eine Finanzierung, die sich an Bedarf und den Bedürfnissen der Menschen orientiert statt am Profit.
Auf dem Land und in ärmeren Stadtteilen ist die Versorgung außerdem oft besonders schlecht, auch mit Arztpraxen. Für viele wird der Weg zum nächsten Arzt oder ins nächste Krankenhaus immer weiter. Andere, profitable Gebiete sind dagegen überversorgt. Das wollen wir ändern!
Vom Leipziger Parteitag im Juni aus starten wir zusammen in eine Aktionswoche. Im Mittelpunkt steht: Krankenhäuser gegen Schließungen, Teilschließungen und Privatisierung verteidigen. Für gute Gesundheitsversorgung und gegen Ärztemangel auf dem Land. Alle Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen sind aufgerufen, sich zu beteiligen. Material dazu können Interessenten bestellen und finden Aktionsideen auf der Internet-Seite pflegenotstand-stoppen.de.