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Aus dem Rathaus

Suche nach einer Empörung

Rathaus Treptow

Provokationsversuche der AfD laufen ins Leere.

Wie die Empörungsstrategie der AfD funktioniert, ist inzwischen bekannt.* Auf der verzweifelten Suche auch im Wahlkampf eine Empörungswelle zu starten, die viele Klicks in den Sozialen Medien bringt, führte die AfD in der Augustsitzung der Bezirksverordnetenversammlung sich selbst vor.

Abwechselnd war die AfD-Fraktion mal grundsätzlich und unmissverständlich für Naturschutz und empörte sich darüber, warum die anderen Fraktionen ihr nicht beipflichteten. Gegen die Nachverdichtung auf einem Parkplatz im Allendeviertel sprach sich die AfD zum Beispiel aus, weil dazu einige Bäume auf diesem Parkplatz gefällt werden müssen. Dort soll ein neues Haus mit Mietwohnungen entstehen. Darüber ließ die AfD sogar namentlich Abstimmen. In der Vergangenheit verteilte die AfD Flyer mit den Namen der Verordneten, die nicht wie gewünscht abgestimmt hatten.

Kurze Zeit später konnte der Naturschutz der AfD gar nicht egal genug sein und forderte in einem Antrag, eine Straßenanbindung für eine neue Elektroautofabrik direkt durch einen Wald und Naturschutzgebiet zu bauen.

Weitere Minuten später war der Umweltschutz wieder oberstes Gebot für die AfD und beantragte die Unterschutzstellung der Insel Müggelwerder. Eine rein populistische Forderung sei das, erklärte Marina Borkenhagen, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, am Rande der Sitzung. Die Insel sei längst unter Schutz gestellt. Mehrfach lägen Schutzgebiete über dieser Insel. Baulich sei dort nichts möglich, bestätigte auch das Bezirksamt. Renaturierungen und weitere Schutzmaßnahmen seien mittelfristig geplant. Trotzdem bestand die AfD auf eine namentliche Abstimmung zu ihrem Antrag.

„Es ist absurd, wie verzweifelt die AfD versucht ein Thema zu finden, mit dem sie populistisch Empörung verursachen und Menschen gegen irgendwas aufhetzen kann. Gut, dass es ihr das aktuell nicht so richtig zu gelingen scheint“, resümiert Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.

*Ein Thema bei dem Konsens besteht, wird von der AfD aufgegriffen und mit Kernthemen der AfD verbunden. Diese unsinnige Verbindung mit Rassismus, Verschwörungsglauben und Hass auf „die da Oben“, „Altparteien“ oder „Umweltschutz“ weisen die anderen Parteien zurück. Daraufhin stellt sich die AfD als zu Unrecht ausgegrenztes Opfer dar um Sympathien zu sammeln.


Dieser Artikel erschien zuerst in Aus dem Rathaus vom 02.09.2021

Aus dem Rathaus ist die monatlich erscheinende Zeitung der BVV-Fraktion DIE LINKE, in der über aktuelle Themen der Bezirksversammlung und Kommunalpolitik berichtet wird. Sie wird als Einleger im Blättchen flächendeckend im Bezirk verteilt. Beide sind zudem auch kostenlos online erhältlich.

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