Sozialismus braucht Mehrheiten und kann nicht erzwungen werden

11. August 2011

Harald Wolf, Klaus Lederer, Udo Wolf

Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklären der Spitzenkandidat Harald Wolf, der Landesvorsitzende Klaus Lederer und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf:

DIE LINKE. Berlin unterstreicht anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus die vom Parteivorstand der PDS im Jahr 2001 getroffene unmissverständlichen Klarstellung: Kein Ideal und kein höherer Zweck kann das mit der Mauer verbundene Unrecht, die systematische Einschränkung der Freizügigkeit und die Gefahr für Freiheit sowie an Leib und Leben, beim Versuch das Land dennoch verlassen zu wollen, politisch rechtfertigen. Sozialismus braucht Mehrheiten und kann nicht erzwungen werden.

Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklären der Spitzenkandidat Harald Wolf, der Landesvorsitzende Klaus Lederer und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf:

Mit dem Bau der Mauer wurden die Bürgerinnen und Bürger der DDR individueller Freiheitsrechte beraubt. Die Mauer hat Familien zerrissen und Freundschaften zerstört, Leid über viele Menschen gebracht. Die Toten und Verletzten an dieser Grenze sind durch nichts zu rechtfertigen.

Die Vielzahl der Beiträge in der Debatte zum 50. Jahrestag des Mauerbaus zeigt erneut, wie notwendig und wichtig die Aufarbeitung dieses Kapitels deutscher Geschichte ist. Historiker werden weiter daran arbeiten müssen, den Mauerbau in einer Zeit von Blockkonfrontation und Kaltem Krieg zu erklären.

In der politischen Bewertung bleibt die Mauer für uns ein Symbol der Schwäche und des Scheiterns des »real existierenden Sozialismus« in der DDR. Der Bau der Berliner Mauer offenbarte das grundlegende Problem des Herrschafts- und Gesellschaftssystems der DDR: Das Verständnis eines autoritären Staatssozialismus, in dem die Bevölkerung als Objekt behandelt wird, dem die Partei- und Staatsführung ihre Ziele aufzwingt. Dies steht im Gegensatz zu einem demokratischen Sozialismus, in dem jede und jeder selbstbestimmt das Leben gestalten kann. Eine bessere Gesellschaft gibt es nicht, wenn Demokratie und Menschenrechte verletzt werden. Die Bitte um Entschuldigung, mit der sich die PDS bei ihrer Gründung 1989 an das Volk der DDR gewandt hatte, schloss das Grenzregime und dessen Opfer ausdrücklich mit ein.

In Berlin sieht sich DIE LINKE wie zuvor die PDS in der Pflicht, nichts zu verklären sondern aufzuklären. Es sei daran erinnert, dass es ein PDS-Senator war, der in intensiver Zusammenarbeit mit Fachleuten und Vertretern von Opferverbänden erstmals ein tragfähiges Konzept zum Mauergedenken in Berlin vorlegte. Es ermöglicht heute die selbstbestimmte Auseinandersetzung der Berlinerinnen und Berliner sowie ihrer Gäste mit der deutschen Teilung.

Wir gedenken am 13. August der Opfer des Berliner Mauerbaus und der Teilung der Stadt. Den Opfern und ihren Angehörigen gilt unser Versprechen, alles in unseren Kräften stehende zu tun, um Demokratie und Menschenrechte zu stärken.