Politiker vor Ort - mit Wirtschaftssenator Harald Wolf

Carsten Schatz

Wie weiter mit der öffentlichen Daseinsvorsorge?

Wasser - Wohnung - Strom - Schiene: Wirtschaftssenator Harald Wolf diskutierte in einem Bürgerforum über die Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge.

In der neunten Veranstaltung der Reihe „Politiker vor Ort“, veranstaltet von der Basisorganisation Friedrichshagen der Partei DIE LINKE war diesmal der Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Harald Wolf, zu Gast. Da niemand der anderen eingeladenen Diskussionspartner der Einladung gefolgt war, bestritt er die Veranstaltung, moderiert vom Wahlkreisbewerber der LINKEN, Carsten Schatz, allein.

Gekommen waren trotz schönen Wetters ca. 50 Interessierte, die den einleitenden Bemerkungen von Harald Wolf folgten und ihm danach Fragen stellten. Im Mittelpunkt standen die Themen der Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge in Berlin, wie die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe, der Aufbau eines lokalen Bürger-Stadtwerkes, die Zukunft der Berliner S-Bahn unter öffentlicher Kontrolle der Berlinerinnen und Berliner und die Entwicklung des Wohnungsmarktes und die Möglichkeiten der Landespolitik gegen steigende Mieten zu intervenieren.

Im Anschluss an Wolfs einleitende Bemerkungen entstand eine lebhafte Diskussion, in der verschiedene Themen zu Sprache kamen. Der Vorschlag der LINKEN, eine Privatisierungsbremse in die Berliner Verfassung aufzunehmen war eines davon, dass auf den Beifall des anwesenden Publikums traf. Andere Themen, wie die Situation des öffentlichen Nahverkehrs insgesamt, das Straßenausbaubeitragsgesetz und hier insbesondere der Vorschlag der LINKEN es wieder aufzuheben und natürlich die Entwicklung des neuen Berlin-Brandenburger Flughafens und die damit verbundenen Belastungen durch Flugrouten und mögliche Nachtflüge wurden diskutiert.

Auch wenn nicht jede Frage zur vollen Zufriedenheit der Fragestellenden beantwortet werden konnte, war es ein, aus Sicht der meisten Besucherinnen und Besucher, interessanter und kurzweiliger Samstagvormittag.

Wie weiter mit der öffentlichen Daseinsvorsorge?
Wasser - Wohnung - Strom - Schiene: Wirtschaftssenator Harald Wolf diskutierte in einem Bürgerforum über die Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge.

In der neunten Veranstaltung der Reihe „Politiker vor Ort“, veranstaltet von der Basisorganisation Friedrichshagen der Partei DIE LINKE war diesmal der Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Harald Wolf, zu Gast. Da niemand der anderen eingeladenen Diskussionspartner der Einladung gefolgt war, bestritt er die Veranstaltung, moderiert vom Wahlkreisbewerber der LINKEN, Carsten Schatz, allein.

Gekommen waren trotz schönen Wetters ca. 50 Interessierte, die den einleitenden Bemerkungen von Harald Wolf folgten und ihm danach Fragen stellten. Im Mittelpunkt standen die Themen der Zukunft der öffentlichen Daseinsvorsorge in Berlin, wie die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe, der Aufbau eines lokalen Bürger-Stadtwerkes, die Zukunft der Berliner S-Bahn unter öffentlicher Kontrolle der Berlinerinnen und Berliner und die Entwicklung des Wohnungsmarktes und die Möglichkeiten der Landespolitik gegen steigende Mieten zu intervenieren.

Im Anschluss an Wolfs einleitende Bemerkungen entstand eine lebhafte Diskussion, in der verschiedene Themen zu Sprache kamen. Der Vorschlag der LINKEN, eine Privatisierungsbremse in die Berliner Verfassung aufzunehmen war eines davon, dass auf den Beifall des anwesenden Publikums traf. Andere Themen, wie die Situation des öffentlichen Nahverkehrs insgesamt, das Straßenausbaubeitragsgesetz und hier insbesondere der Vorschlag der LINKEN es wieder aufzuheben und natürlich die Entwicklung des neuen Berlin-Brandenburger Flughafens und die damit verbundenen Belastungen durch Flugrouten und mögliche Nachtflüge wurden diskutiert.

Auch wenn nicht jede Frage zur vollen Zufriedenheit der Fragestellenden beantwortet werden konnte, war es ein, aus Sicht der meisten Besucherinnen und Besucher, interessanter und kurzweiliger Samstagvormittag.

 

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