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Aus dem Rathaus

Lange Debatte um Grünen Pfeil

Foto: Philipp Wohlfeil

Senatsverwaltung ließ Schild entfernen

Einige Grüne Pfeile, die das Abbiegen auch bei roter Ampel erlauben, wurden kürzlich von der Senatsverwaltung entfernt. Aus Sicherheitsgründen, wie es von dort heißt. Auch der Grüne Pfeil am S-Bahnhof Schöneweide, Sterndamm Ecke Michael-Brückner-Straße wurde abgeschraubt. Ein Antrag der zwei FDP Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wehrt sich dagegen und möchte den Pfeil erhalten.

Die Corona-Krise schien noch weit weg, als Anfang März die BVV zum vorerst letzten Mal tagte. Soweit weg, dass seelenruhig knapp 40 Minuten über das Für und Wider des Grünpfeils diskutiert wurde. Wichtige historische Anekdoten wurden von Joachim Schmidt (FDP) ausgepackt. Wie etwa einst der Bezirksbürgermeister Michael Brückner höchst selbst auf eine Leiter stieg und den zuvor abgeschraubten Grünpfeil wieder anschraubte, wie der Grünpfeil nach dem Mauerfall zum gesellschaftlichen Konflikt zwischen Ost und West wurde. Welcher Unmut sich bei ehemaligen DDR-Bürgern regte und in welche Länder die Idee des Grünpfeils erfolgreich exportiert wurde. Auch eine ausführliche Lektion in Sachen Straßenverkehrsordnung gab es. Offenbar alles wichtige Dinge bei der Bewertung, ob es diesen Grünpfeil braucht oder nicht. Die Kernfrage scheint aber viel mehr zu sein, ob an dieser Stelle die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Radfahrende ausreichend gewährleistet ist. Dieser Ansicht sind nicht alle Bezirksverordnete. DIE LINKE fordert in einem Antrag rund um den Bahnhof Schöneweide einen verstärkten Ausbau der Infrastruktur für Zu Fuß Gehende und Radfahrende im Sinne des Mobilitätsgesetzes. Im Moment werden Fußgängerinnen und Fußgängern dort teils erhebliche Umwege oder bis zu drei Ampelschaltungen zugemutet.

Nach hochemotionaler Debatte mit Rednern aus allen Fraktionen und einem Änderungsantrag passierte: Nichts. Zur weiteren Beratung wurde der Antrag zurück in den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen. Vielleicht werden dort nun noch die geschichtlichen Ereignisse rund um den Grünpfeil vertieft und Experten für Verkehrsordnung gehört. Auch während einer Pandemie gibt es eben auch sehr wichtige Dinge zu beraten.


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