Gibt’s nur noch ein Thema?

Diskussionen um die Zukunft sind systemrelevant

Das Coronavirus und die Maßnahmen gegen seine Ausbreitung, sind mit Sicherheit das am meisten diskutierte Thema derzeit. Fast jeder ist irgendwie von Maßnahmen betroffen und die meisten von uns sind plötzlich privat oder auf der Arbeit vor große Schwierigkeiten gestellt, viele verlieren ihren Arbeitsplatz.

Die Frage nach prekären Arbeitsbedingungen (nicht nur) in der Pflege, die Frage nach der Kitaversorgung, nach dem Zustand von Schulgebäuden, die Frage wie Kultureinrichtungen außerhalb kapitalistischer Zwänge betrieben werden können, werden öffentlich diskutiert. Vor allem die Frage was es bedeutet, wenn all diese Dinge plötzlich fehlen, steht dabei im Mittelpunkt.

Für uns als LINKE sind diese Fragen jedoch nicht neu und nicht erst seit Corona relevant. Es zeigt sich deutlich, dass gerade wir schon lange Themen setzen, die, wie es gerade so oft heißt, „systemrelevant“ sind. Der Erhalt und Ausbau von Kiezclubs, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kulturangeboten ist ein Anliegen, das wir als LINKE gerade hier im Bezirk schon vor Corona verfolgt haben und jetzt, wo solche Angebote zeitweilig geschlossen werden mussten, zeigt sich einmal mehr, wie wichtig sie sind. Das Fehlen von Kitaplätzen ist nicht erst durch Corona ein zentrales Thema für viele Menschen, die auch vor den Kitaschließungen Schwierigkeiten hatten, eine Kinderbetreuung zu finden und nicht erst seit den Kitaschließungen setzen wir uns dafür ein, dass mehr Kitaplätze geschaffen werden. Und bereits vor der Debatte um den Zustand von Schultoiletten in den letzten Wochen hat R2G unter dem Stichwort Schulbauoffensive ein großes Investitionsprogramm zur Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden auf den Weg gebracht.

Es wird gerade oft davon geredet, dass die aktuelle Situation eine Chance sei, für gesellschaftliche Veränderungen. Ich glaube nicht, dass das so einfach ist. Ich sehe in den letzten Wochen aber eins ganz deutlich: DIE LINKE ist wichtig! Wir sprechen auch außerhalb solcher Ausnahmesituationen Themen an, die wichtig sind und da wo wir es können, versuchen wir unsere Ideen auch umzusetzen. Doch es ist kein Automatismus, auch nicht in Berlin oder Treptow-Köpenick, dass es Mehrheiten für linke Politik gibt. Diese müssen immer wieder erkämpft werden. Auch wenn das Erstarken der AfD sich gerade nicht mehr in Umfragen zeigt, müssen wir, gerade jetzt für unsere Überzeugungen einstehen. Dabei blicke ich auch, aber nicht nur, auf die Wahlen 2021 in Bund, Land und Bezirk.

Wir müssen uns bereits jetzt dafür aufstellen. Im April/Mai sollten World Cafés in den Wahlkreisen stattfinden, zur Entwicklung eines Wahlprogramms für unseren Bezirk. Das war bisher nicht möglich. Aber es gibt Alternativen. Es gibt technische Möglichkeiten, die wir nutzen können. Wir machen gerade alle neue Erfahrungen in diesem Bereich, wir können auch neue Dinge versuchen. Videokonferenzen ersetzen sicher nicht jedes persönliche Treffen, aber wenn diese nicht möglich sind, können wir ein „digitales World Café“ erfinden. Es gibt digitale Möglichkeiten Konferenzen abzuhalten, in denen Kleingruppen Themen diskutieren und erarbeiten und die anschließend im großen Plenum vorgetragen werden. Sicher ist dies nicht optimal und wir müssen sicherstellen, dass auch diejenigen, denen eine Teilnahme nicht möglich ist, ihre Stimme einbringen können und gehört werden. Aber es ist eine Möglichkeit bereits begonnene Prozesse weiter zu führen. Wir stellen jetzt die Weichen auch für die Zeiten in denen andere Themen als die Coronaeinschränkungen hoffentlich wieder mehr in den Fokus geraten.

Dies vorzubereiten, ist eine Aufgabe des aktuellen Bezirksvorstands. Die Fortführung und Übertragung ins Wahljahr und darüber hinaus wird dann aber zu den Aufgaben eines neuen Vorstands gehören, den wir im Herbst wählen. Dabei wird es zu Kontroversen kommen, wir werden über viele Dinge diskutieren und nach gemeinsamen Wegen suchen und Kompromisse eingehen. Eine besondere Aufgabe kommt dabei in meinen Augen dem Bezirksvorsitzenden zu: die Diskussionen an der Basis, in den Gremien und zwischen den unterschiedlichen Ebenen zu moderieren, zu strukturieren, bei Konflikten zu vermitteln und bei der Suche nach Kompromissen Angebote zu machen. Carsten Schatz hat vor einem Jahr angekündigt, dass er nach 8 Jahren in diesem Amt im Herbst 2020 nicht noch einmal dafür kandidieren wird. Ich möchte gern meinen Beitrag leisten und Verantwortung übernehmen. Ich werde deshalb im Herbst für das Amt des Bezirksvorsitzenden kandidieren. Dafür will ich in den kommenden Monaten mit euch ins Gespräch kommen, mich persönlich bei euch vorstellen (soweit es im Rahmen der aktuellen Situation möglich ist) und mit euch darüber reden, wie wir gemeinsam unsere Partei für die Zukunft aufstellen.

Christian Kerntopf