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Gedanken zum 05.02.2020

Ich habe Angst – Gedanken vom 05.02.2020.
Es gibt so Tage, an denen weiß jeder Mensch, wo er war. Der 11. September 2001 ist sicher nicht das einzige, aber das prominenteste Beispiel. Es gibt so Tage, da fragt man sich als junger Mensch, wann man selbst solch einen Tag erlebt. Und ganz andere, wo man sich fragt, ob man das überhaupt wissen will.
Am Abend des 05. Februar 2020 kann ich sagen: Ich habe so einen Tag gefunden. „Bodo oder Barbarei“ haben wir für den Wahlkampf in Thüringen 2019 als Losung ausgegeben. Heute hat sich ein Block aus FDP, CDU und der absolut faschistischen Höcke-AfD entschieden. Und zwar nicht für Bodo.
Am 23. Januar 1930 wurde Wilhelm Frick zum ersten Minister der NSDAP. Fast erschreckend genau 90 Jahre später wurde das erste Mal ein Ministerpräsident von der AfD gewählt. 45 zu 44 Stimmen bei einer Enthaltung. CDU und FDP machen sich zum Steigbügelhalter der Faschisten. Das alles in Thüringen. Aus den Bundesparteien und anderen Landesverbänden kommt Widerspruch, zum Teil sehr massiv. Unsere Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow wirft dem FDP/CDU/AfD-Ministerpräsidenten den eigentlich für Bodo vorgesehenen Blumenstrauß vor die Füße und verweigert den Handschlag. Gelebter Antifaschismus im Moment der größten Verzweiflung. Ein Bild, das ich nicht vergessen kann.
Einige Minuten später gibt mit Bernd Höcke ein Mann, den man gerichtsfest als „Faschisten“ bezeichnen darf, dem Ministerpräsidenten die Hand. Ein Bild, das ich auch nicht vergessen kann. Weil es mir bekannt vorkommt: Am 31. März 1933, am Tag von Potsdam, wird der letzte echt gewählte Reichstag eröffnet. Adolf Hitler verneigt sich vor Paul von Hindenburg und gibt ihm zeitgleich die Hand. Die historische Parallele ist erschreckend.
Drei Jahre nach dem ersten Landesminister der NSDAP hat Hitler die Macht ergriffen. Was wird heute in drei Jahren sein? Heute ist wieder etwas so Undenkbares so unfassbar real geworden. Ich habe Angst, dass wir sehr bald nicht mehr in einer Parteienlandschaft leben, in der es um Inhalte geht. Um Fordern oder Fördern, um Kapitalismus oder Antikapitalismus, oder irgendwelche legitimen, wenn auch nicht immer besonders sinnvollen Positionen. Sondern in einer Parteienlandschaft, die sich ganz stupide in zwei Lager teilen lässt: Krieg oder Frieden. Profaschistisch oder progressiv. Ich weiß, auf welcher Seite ich stehe. Ich weiß aber auch, dass unser „Wehret den Anfängen“ nichts mehr heißt. Und deswegen müssen wir dafür sorgen, dass unser „Nie wieder“ unüberhörbar wird.
Nico Rohland, Linksjugend Treptow-Köpenick Mitglied des Bezirksvorstands


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